Anwendungserlass zur Abgabenordnung 2008 [bis 31.12.2013] / Zu § 15 - Angehörige:

1.

¹Dem Angehörigenbegriff kommt überwiegend verfahrensrechtliche Bedeutung zu. ²Für das materielle Recht können die Einzelsteuergesetze abweichende Regelungen treffen.

2.

§ 15 Abs. 1 Nr. 1 (Verlobte) setzt ein wirksames Eheversprechen voraus.

3.

¹Zu den Geschwistern i.S.d. § 15 Abs. 1 Nr. 4 gehören auch die Halbgeschwister. ²Das sind die Geschwister, die einen Elternteil gemeinsam haben; darunter fallen jedoch nicht die mit in eine Ehe gebrachten Kinder, die keinen Elternteil gemeinsam haben.

4.

Das Angehörigenverhältnis i.S.d. § 15 Abs. 1 Nr. 5 besteht lediglich zu den Kindern der Geschwister (Neffen oder Nichten), nicht jedoch zwischen den Kindern der Geschwister untereinander (z. B. Vettern).

5.

¹Die Ehegatten mehrerer Geschwister sind im Verhältnis zueinander keine Angehörigen i.S.d. § 15 Abs. 1 Nr. 6. ²Dasselbe gilt für Geschwister der Ehegatten.

6.

¹Für die Annahme eines Pflegeverhältnisses gemäß § 15 Abs. 1 Nr. 8 ist nicht erforderlich, dass das Kind außerhalb der Pflege und Obhut seiner leiblichen Eltern steht. ²Ein Pflegeverhältnis kann z. B. auch zwischen einem Mann und einem Kind begründet werden, wenn der Mann mit der leiblichen Mutter des Kindes und diesem in häuslicher Gemeinschaft lebt. ³Die Unterhaltsgewährung ist nicht Merkmal dieses Pflegekinderbegriffes. ⁴Soweit Bestimmungen in Einzelsteuergesetzen auch daran anknüpfen, müssen dort besondere Regelungen getroffen sein.

7.

¹Durch die Annahme als Kind erhält ein Kind die volle rechtliche Stellung eines ehelichen Kindes des oder der Annehmenden. ²Damit wird auch die Angehörigeneigenschaft zwischen dem Kind und den Angehörigen des oder der Annehmenden nach Maßgabe des § 15 Abs. 1 begründet. ³Dieser Grundsatz gilt entsprechend bei ähnlichen familienrechtlichen Rechtsbeziehungen ausländischen Rechts (Adopti...