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Anhang zu den Amtlichen Hinweisen 2024 zu den Lohnsteuer-Richtlinien

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Gesetze und Verordnungen

Anhang 1 Altersteilzeitgesetz

Altersteilzeitgesetz

Anhang 2 Altersversorgung

I.

Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung

(Betriebsrentengesetz - BetrAVG)

II.

Verordnung zur Durchführung der steuerlichen Vorschriften des Einkommensteuergesetzes zur Altersvorsorge und zum Rentenbezugsmitteilungsverfahren sowie zum weiteren Datenaustausch mit der zentralen Stelle (Altersvorsorge-Durchführungsverordnung - AltvDV)

III.

Steuerliche Förderung der betrieblichen Altersversorgung

BMF vom 12.08.2021 (BStBl I S. 1050)

IV.

- unbesetzt -

V.

Betriebliche Altersversorgung;

Lohnsteuerliche Folgerungen der Übernahme der Pensionszusage eines beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführers gegen eine Ablösungszahlung und Wechsel des Durchführungswegs

BMF vom 04.07.2017 (BStBl I S. 883)

Anhang 3 Altersvorsorge/Alterseinkünfte

I.

- unbesetzt -

II.

Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Vorsorgeaufwendungen und Altersbezügen

BMF vom 19.08.2013 (BStBl I S. 1087) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 10.01.2014 (BStBl I S. 70), vom 10.04.2015 (BStBl I S. 256), vom 01.06.2015 (BStBl I S. 475), vom 04.07.2016 (BStBl I S. 645), vom 06.12.2016 (BStBl I S. 1426), vom 19.12.2016 (BStBl I S. 1433), vom 24.05.2017 (BStBl I S. 820), vom 28.09.2021 (BStBl I S. 1831) und vom 10.01.2022 (BStBl I S. 36)

Anhang 3a Anrufungsauskunft

Anrufungsauskunft nach § 42e EStG

BMF vom 12.12.2017 (BStBl I S. 1656) IV C 5 - S 2388/14/10001 - 2017/0888392

Anhang 4 Anwendung von Vorschriften zum Lohnsteuerabzugsverfahren

Gesetz zur Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse und Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002; Anwendung von Vorschriften zum Lohnsteuerabzugsverfahren

BMF vom 10.01.2000 (BStBl I S. 138) - Auszug -

Anhang 5 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz - AÜG)

Anhang 6 Ausländische Krankenversicherung

Zuschüsse an einen Arbeitnehmer für dessen Versicherung in einer ausländischen gesetzlichen Krankenversicherung innerhalb der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums sowie im Verhältnis zur Schweiz (§ 3 Nummer 62 EStG)

>BMF vom 30.01.2014 (BStBl I S. 210)

Anhang 7 Auslandstätigkeitserlass

Steuerliche Behandlung von Arbeitnehmereinkünften bei Auslandstätigkeiten (Auslandstätigkeitserlass)

BMF vom 10.06.2022 (BStBl I S. 997)

Anhang 8 - unbesetzt -

Anhang 9 Berufsausbildungskosten

Neuregelung der einkommensteuerlichen Behandlung von Berufsausbildungskosten gemäß § 10 Absatz 1 Nummer 7, § 12 Nummer 5 EStG in der Fassung des Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung und weiterer Gesetze vom 21. Juli 2004 (BGBl. I S. 1753, BStBl I 2005 S. 343) ab 2004

BMF vom 22.09.2010 (BStBl I S. 721)[1]

[1] auch § 4 Abs. 9, § 9 Abs. 6, § 10 Abs. 1 Nr. 7 Satz 1 und § 12 Nr. 5 i. d. F. des BeitrRLUmsG. Ab dem VZ 2015 gelten neue gesetzliche Regelungen zur Definition einer Erstausbildung (§ 9 Abs. 6 i. d. F. des Gesetzes zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften). Die Regelungen zur Abziehbarkeit von Aufwendungen für eine Berufsausbildung sind verfassungsgemäß (>BVerfG vom 19.11.2019 - Az. 2 BvL 22-27/14).

Anhang 10 Besteuerung von Künstlern

I.

Steuerabzug vom Arbeitslohn bei unbeschränkt einkommensteuer-(lohnsteuer-)pflichtigen Künstlern und verwandten Berufen

BMF vom 05.10.1990 (BStBl I S. 638); die Anlage wurde durch BMF vom 09.07.2014 (BStBl I S. 1103) geändert

II.

Besteuerung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bei beschränkt einkommensteuerpflichtigen Künstlern[1];

Pauschsteuersatz für in Deutschland kurzfristig abhängig Beschäftigte ausländische Künstler

BMF vom 31.07.2002 (BStBl I S. 707) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 28.03.2013 (BStBl I S. 443)

[1] Die nachfolgenden Regelungen gelten i. d. R. auch im ELStAM-Verfahren.

Anhang 11 Betriebsprüfungsordnung

Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Betriebsprüfung - Betriebsprüfungsordnung - (BpO 2000) - Auszug -

Anhang 11a Betriebsveranstaltungen

Lohn- und umsatzsteuerliche Behandlung von Betriebsveranstaltungen; Rechtslage nach dem "Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften"

BMF vom 14.10.2015 (BStBl I S. 832)

Anhang 12 Doppelbesteuerungsabkommen

I.

Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2023 - Auszug -

BMF vom 18.01.2023 (BStBl I S. 195)

II.

Steuerliche Behandlung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen

BMF vom 12.12.2023 (BStBl I S. 2179)

III.

Besteuerung von Gastlehrkräften nach den Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)

BMF vom 10.01.1994 (BStBl 1994 I S. 14)

IV.

Ermittlung des steuerfreien und steuerpflichtigen Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen sowie nach dem Auslandstätigkeitserlass im Lohnsteuerabzugsverfahren und Änderung des Auslandstätigkeitserlasses

BMF vom 14.03.2017 (BStBl I S. 473)

Anhang 12a - unbesetzt -

Anhang 12b Ehrenamtliche Tätigkeit

Steuerfreie Einnahmen aus ehrenamtlicher Tätigkeit; Anwendungsschreiben zu § 3 Nummer 26a und 26b EStG

BMF vom 21.11.2014 (BStBl I S. 1581)

Anhang 13a Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale

I.

Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM);

Lohnsteuerabzug im Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale

BMF vom 08.11.2018 (BStBl I S. 1137)

II.

Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM);

Abruf der Lohnsteuerabzugsmerkmale im ELStAM-Verfahren für gemäß § 1 Absatz 4 EStG beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer ab dem 1. Januar 2020

BMF vom 07.11.2019 (BStBl I S. 1087)

Anhang 14 Entfernungspauschalen

Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzpr...

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