Arbeitszeitregelungen, Überblick / Arbeitszeitregelungen, Überblick

Arbeitszeitmodell, bei dem die Wochenarbeitszeit bei gleichbleibendem oder angepasstem Gehalt gekürzt oder in Übereinstimmung mit § 3 ArbZG auf 4 Tage gelegt wird. Bei einer 40-Stunden-Woche kann der Arbeitnehmer an 4 Tagen in der Woche 10 Stunden arbeiten, während an 3 Tagen in der Woche nicht gearbeitet wird, ohne gegen das ArbZG zu verstoßen. Bei diesem Modell besteht jedoch das erhöhte Risiko, dass die tägliche Höchstarbeitszeit von 10 Stunden überschritten wird.

Arbeitszeit i. S. d. Arbeitszeitgesetzes ist gem. § 2 Abs. 1 Satz 1 ArbZG "die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne Ruhepausen" (öffentliches Arbeitszeitrecht). Arbeitszeit beginnt spätestens mit der Aufnahme der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung. Sie umfasst die Zeit, in der die Arbeitsleistung tatsächlich erbracht wird und/oder der Arbeitnehmer sich uneingeschränkt für die Arbeit zur Verfügung hält bzw. arbeitsbereit ist.

Arbeitszeit im arbeitsschutzrechtlichen Sinne ist nicht automatisch vergütungspflichtige Arbeitszeit. Besondere Abgrenzungsfragen ergeben sich bei Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Wegezeit und Dienstreisen.

Im privatrechtlichen Sinne ist die geschuldete Arbeitszeit grundsätzlich zu vereinbaren. Als wesentliche Arbeitsbedingung muss dies schriftlich erfolgen (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 NachwG). Die Vereinbarung kann sich auf eine tägliche, wöchentliche, monatliche oder jährliche Arbeitszeit beziehen.

Die in der "Stechuhr"-Entscheidung des BAG postulierte Pflicht von Arbeitgebern die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer systematisch zu erfassen, ist derzeit in Ausarbeitung durch den Gesetzgeber. Die geplante Neufassung des § 16 Abs. 2 ArbZG sieht im Entwurfsstadium die Verpflichtung von Arbeitgebern vor, Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit jeweils am Tag der Arbeitsleistung elektronisch zu erfassen. Abweichungen von der Form oder dem Zeitpunkt der Erfassung können durch Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag geregelt werden. Die Erfassung kann auf die Arbeitnehmer delegiert werden, wobei der Arbeitgeber verantwortlich bleibt.

Das Arbeitszeitkonto hält fest, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seiner Arbeitspflicht nachgekommen ist. Das Konto korrespondiert mit dem Vergütungs- und Freizeitausgleichsanspruch des Arbeitnehmers und ermöglicht eine flexible Verteilung der Arbeitszeit (flexibles Arbeitszeitmodell). Es kann also sowohl mit Plus- als auch mit Minusstunden belegt werden (Zeitguthaben/Zeitdifferenz).