Abmahnung, diskriminierende Äußerung

Kurzbeschreibung

Das AGG verbietet diskriminierende Äußerungen oder Verhaltensweisen. Dieses Muster gibt den Rahmen für eine rechtssichere Abmahnung wegen einer diskriminierenden Äußerung vor.

Vorbemerkung

Diskriminierung als Fehlverhalten

Diskriminierende Äußerungen und Verhaltensweisen sind im beruflichen Kontext verboten. Dabei gilt als Diskriminierung alles, was gegen die vom AGG geschützten Merkmale gerichtet ist. Das AGG verbietet Diskriminierungen in Beschäftigung und Beruf aus folgenden Gründen:

• der Rasse
• der ethnischen Herkunft
• des Geschlechts
• der Religion
• der Weltanschauung
• einer Behinderung
• des Alters
• oder der sexuellen Identität.

Wichtige Angaben für eine Abmahnung wegen einer Diskriminierung können sein:

• Datum und Uhrzeit der Diskriminierung
• Bezeichnung und ggf. Name des Opfers (z. B. Ihre Kollegin Z),
• der genaue oder sinngemäße Wortlaut der diskriminierenden Äußerung oder die Beschreibung des diskriminierenden Verhaltens (z. B. Sie äußerten, dass ihre Kollegin aufgrund ihrer afrikanischen Herkunft sicher nicht in der Lage sei, pünktlich zu sein)
• Ort/Medium/Kontext des Fehlverhaltens (z. B. in einem Team-Meeting, in einer E-Mail an alle Mitarbeiter),
• Bezeichnung und ggf. Name eines Zeugen (z. B. Ihrer Kollegen X, Y)

Rechtsgrundlage der Pflichtverletzung

Neben dem Verbot von Diskriminierungen nach dem AGG, finden sich Regelungen zu einem diskriminierungsfreien Umgang häufig in Betriebsvereinbarungen und sonstigen schriftlichen Regelungen (z. B. Verhaltenskodex) oder es ergehen diesbezüglich konkrete Weisungen des Arbeitgebers. Häufige Formulierungen in Betriebsvereinbarungen und sonstigen schriftlichen Regelungen sind "Wir bekennen uns zu einem von Respekt und Wertschätzung getragenen Umgang mit allen Menschen." "Unabhängig von Alter, Herkunft, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität und Geschlecht respektieren sich alle Mitarbeiter in gleicher Weise und verhalten sich entsprechend."

Abmahnung oder Kündigung?

Arbeitgeber bzw. Führungskräfte müssen im Einzelfall eingreifen, wenn Beschäftigte gegen das Benachteiligungsverbot verstoßen (§ 12 Abs. 3 AGG). Denkbar sind dabei alle allgemeinen arbeitsrechtlichen Maßnahmen, angefangen bei der Ermahnung über die Abmahnung bis hin zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses. In Betracht kommt auch eine Umsetzung oder Versetzung.

Eine ausländerfeindliche Äußerung im Betrieb kann im Einzelfall ohne vorherige Abmahnung das Recht zur außerordentlichen Kündigung begründen.

Für welche Beschäftigtengruppen kann dieses Abmahnungsmuster genutzt werden?

Neben der Abmahnung von Mitarbeitern in regulären Vollzeit-Arbeitsverhältnissen, kann dieses Abmahnungsmuster u.a. auch für folgende Personengruppen und Arbeitsverhältnisse genutzt werden

• Teilzeitkräfte sowie befristet Beschäftigte
• Geringfügig entlohnte und kurzfristig Beschäftigte, z.B. Saisonarbeitskräfte^[1]
• Midijobber
• Auszubildende^[2]
• Werkstudenten, dual Studierende^[3] und Praktikanten^[4]
• Diplomanden, Masteranden und Bacheloranden^[5]
• Aushilfskräfte
• Mitarbeiter in Elternzeit
• In Privathaushalten beschäftige Personen, z.B. Haushaltshilfen
• Ausländische Arbeitnehmer^[6]
• Menschen mit Schwerbehinderung
• Prozessbeschäftigte

Nicht geeignet ist dieses Muster hingegen in den folgenden Fällen:

• freie Mitarbeiter
• Im Verhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer, da hier das Arbeitsverhältnis mit dem Verleiher besteht.

Abmahnung wegen diskriminierender Äußerung

Abmahnung wegen diskriminierender Äußerung

Sehr geehrte/r Frau/Herr ..........,

am .......... (Datum Fehlverhalten) um .......... (Uhrzeit Fehlverhalten) haben Sie in einem Team-Meeting im Beisein Ihrer Kollegen X, Y über Ihre Kollegin Z sinngemäß geäußert, dass sie aufgrund ihrer afrikanischen Herkunft sicher nicht in der Lage sei, pünktlich zu sein.

Gemäß §, Nummer, Ziffer .......... (Zahl) unserer .......... (Titel sonstige schriftliche Regelung) vom .......... (Datum sonstige schriftliche Regelung) ist geregelt, dass in unserem Unternehmen ein diskriminierungsfreier Umgang erfolgt. Konkret sieht die Regelung vor: "Wir bekennen uns zu einem von Respekt und Wertschätzung getragenen Umgang mit allen Menschen.". Durch Ihr o. g. Verhalten haben Sie...