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Weimann/Lang, Umsatzsteuer – national und international, UStG Einführung in das deutsche Umsatzsteuerrecht

Rüdiger Weimann, Robert C. Prätzler
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Literatur

DStV, EU-Kommissions-Vorschlag von Rechtsvorschriften zum endgültigen Mehrwertsteuersystem für den unionsinternen Handel zwischen Unternehmen (B2B); COM(2017) 566 final, COM(2017) 567 final, COM(2017) 568 final, COM(2017) 569 final, Stellungnahme S 01/18 vom 16.02.2018, www.dstv.de > Interessenvertretung > Steuern.

Hacke, Teures Steuersystem/Steuern: Erhebung kostet Finanzverwaltung jährlich rund 15. Mrd. Euro – Studie: Selbstveranlagung wäre kostengünstiger, VDI-Nachrichten Nr. 34 vom 22.08.2003, 12.

Heidner, Wirkungsweise von EG-Richtlinien im deutschen Steuerecht. Wie kommt die 6. EG-Richtlinie ins deutsche Umsatzsteuerrecht?, UR 2003, 69.

Holzer, Meilensteine, Steuer-Seminar 7/2005 [Rubrik "Die Kehrseite"].

Jacobs, Der neue Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE), NWB 2010, 3873.

Klenk, Aus der im Jahre 1992 veröffentlichten französischen Rechtsprechung zur Mehrwertsteuer, UVR 1993, 193.

Krimphove, Europarecht Basiswissen, 2003.

Lohse, Menschenrechtskonvention und richtlinienwidrige Mehrwertsteuererhebung. Das EuGHMR-Entschädigungsurteil Dangeville gegen Frankreich und seine Folgen, Abschnitt I, UR 2003, 182.

Lohse/Peltner, Mehrwertsteuersystem-Richtlinie, 2007.

o. V., Steuerspirale 2016, NWB 2017, 1867.

Strunk, Einfluss der EuGH-Rechtsprechung auf die Arbeit der Steuerberater, Stbg 8/2004, Editorial.

Weimann, Umsatzsteuer in der Praxis (UidP), 23. Auflage 2023.

Weimann, Direktanspruch in der Umsatzsteuer ("Reemtsma-Anspruch"), AStW 2022, 762.

Weimann, EuGH-Vorlage zur Reichweite des Direktanspruchs ("Reemtsma-Anspruch"), AStW 2022, 738.

Weimann, EU-rechtswidrig einbehaltene Steuern sind mit 6 % zu verzinsen, AStW 2022, 584.

Weimann, Quick Fixes für EU-Lieferungen. Vereinfachungen bei der Umsatzsteuer, 2019.

Weimann, Reform des Mehrwertsteuersystems/Vorschläge von EU-Kommission und Rat für eine Neuregelung des EU-Binnenhandels, AStW 2018, 208.

Weimann, Umsatzsteuerliche Behandlung von Auslieferungs- und Konsignationslagern, PiStB 2016, 130.

Weimann, "Problemfall" Reihengeschäfte: Zur Zuordnung der Warenbewegung bei einem EU-Abholfall, GStB 2015, 335.

Weimann, Ausfuhren sollen bei Kenntnis vom Weiterverkauf durch den Kunden steuerpflichtig sein, GStB 2014, 345.

Weimann, Japan-Hilfe: Mandanten über "Umsatzsteuerfalle" bei Sachspenden aufklären, GStB 2011, 167.

Weimann, Ihre Taktik gegen die Umsatzsteuer auf den Leasing-Minderwertausgleich, ASR 4/2011, 6.

Weimann, Kfz-Leasing: Zivilrechtsprechung lehnt Umsatzsteuer auf Leasingausgleich auch weiterhin ab, UStB 2010, 127.

Weimann, Dienstleistungen und Auslandsumsatzsteuer ab 2010: Mandanten über gravierende Neuerungen informieren, UStB 2008, 323.

Weimann, Aktuell: BMF zur neuen Leasingrechtsprechung des BGH, UStB 2008, 208.

Weimann, Bauherren: Spätere unternehmerische Nutzung von Anfang an zum Ausdruck bringen, UStB 2008, 324.

Weimann, BGH rügt Umsatzbesteuerung von "Schadensersatz" bei Leasingverträgen, UStB 2008, 157.

Weimann, Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie. Beraterhinweise zum Umgang mit den neuen europäischen Vorgaben für die Umsatzsteuer, IWB 2007, 997 (Fach 11a Gruppe 2 S. 783).

Weimann, MwStSystRL: Kenntnis der europäischen Rahmenbedingungen für Steuerberater unerlässlich, UStB 2007, 301.

Weimann, Gelangt die Umsatzsteuer-Voranmeldung zu ungeahnter Wichtigkeit für den Vorsteuerabzug?, UStB 2007, 206.

Weimann, Die neue EU-Mehrwertsteuer-Richtlinie: Klarere Übersicht über das gemeinsame Mehrwertsteuerrecht, UStB 2007, 91.

Weimann, Hochwasserkatastrophe: Beschränkung der gesetzgeberischen Möglichkeiten durch die 6. EG-RL, UStB 2005, 360.

Weimann, Ausländische EuGH-­Verfahren: Kenntnis für Steuerberater unerlässlich!, UStB 2004, 335.

Weimann/Fuisting, Vorschläge von EU-Kommission und Rat für eine Neuregelung des EU-Binnenhandels, PIStB 2018, 122, 156, 180, 212.

Verwaltungsanweisungen

BMF vom 23.07.2021, III C 2 – S 7030/21/10008 :001, 2021/0845812, Billigkeitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe vom Juli 2021, BStBl I 2021, 1024.

BMF vom 12.04.2022, III C 2 – S 7358/20/10001 :004, 2022/0385137, Direktanspruch in der Umsatzsteuer, BStBl I 2022, 652.

BMF vom 10.03.2023, Az: IV A 2 – O 2000/22/10003 :001, 2023/0169552, Anwendung von BMF-Schreiben; BMF-Schreiben, die bis zum 09.03.2023 ergangen sind, BStBl I 2023, 406.

Hinweis: Zur Problematik der zeitlichen Geltungsdauer von BMF-Schreiben s. Rz. 70 ff.

1 Entwicklungsgeschichte der Umsatzsteuer

 

Rz. 1

Stand: 6. A. – ET: 07/2024

Am 01.01.1968 wurde das seit 1918 geltende Brutto-Umsatzsteuer-System durch das sog. Mehrwertsteuergesetz vom 29.05.1967 abgelöst. Dieses neue UStG ersetzte die wettbewerbsverzerrende, kumulative Bruttoumsatzsteuer durch eine Allphasen-Netto-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug.

 

Rz. 2

Stand: 6. A. – ET: 07/2024

Mit dem UStG 1980 kam die Bundesrepublik Deutschland der Verpflichtung nach, das nationale Umsatzsteuerrecht der damaligen 6. EG-RL anzupassen. Das Umsatzsteuer-Binnenmarktgesetz vom 25.08.1992 brachte m. W. v. 01.01.1993 eine Übergangsregelung mit dem Ziel, vier Jahre später einen "echten" umsatzsteuerlichen Binnenmarkt zu schaffen.

 

Rz. 2a

Stand: 6. A. – ...

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