Weimann/Lang, Umsatzsteuer – national und international, UStG § 4 Nr. 26 Steuerbefreiungen: Aufwandsersatz für ehrenamtliche Tätigkeiten

Literatur

Engelsing/Schmidt, Neues zur Umsatzsteuerbefreiung von Tätigkeitsvergütungen bei Vereinen, NWB 2013, 1474. Engelsing/Schmidt, Potenzielle Umsatzsteuerpflicht von Tätigkeitsvergütungen bei Vereinen, NWB 2012, 643. Leisner, Ehrenamtliche Tätigkeit und Umsatzsteuerbefreiung, NWB 2011, 2871. Meurer, Das Ehrenamt und die Umsatzsteuer, UStB 2012, 322. Pfefferle/Renz, Weiterhin Steuerpflicht der rechtlichen Betreuungsleistungen der Berufsbetreuer, NWB 2013, 751. Totsche, Anmerkung zum Urteil des BFH vom 17.12.2015, V R 45/14, zum Begriff der Ehrenamtlichkeit, MwStR 2016, 387. Weigel, Die Frage der Steuerfreiheit der ehrenamtlichen Tätigkeit des Vorstands eines Sparkassenverbands, UStB 2016, 101.

Verwaltungsanweisungen

BMF vom 08.06.2017, Az: III C 3 – S 7185/09/10001-06, BStBl I 2017, 858.

Richtlinien/Hinweise/Verordnungen

UStAE: Abschn. 4.26.1.

1 Allgemeines

1.1 Überblick über die Vorschrift

Rz. 1

Stand: 6. A. – ET: 07/2024

Diese Rechtsnorm befreit die Umsätze aus ehrenamtlicher Tätigkeit. Eine genauere Definition der ehrenamtlichen Tätigkeit ist in der Vorschrift selbst nicht zu finden. Sie wird jedoch aus der Rechtsprechung und den Verwaltungsanweisungen entwickelt. Nach der BFH-Rechtsprechung gehören zu den ehrenamtlichen Tätigkeiten alle Tätigkeiten, die in einem anderen Gesetz als dem UStG ausdrücklich als solche genannt werden, die man im allgemeinen Sprachgebrauch herkömmlicherweise als ehrenamtlich bezeichnet oder die vom materiellen Begriff der Ehrenamtlichkeit umfasst werden (BFH vom 20.08.2009, Az: V R 32/08,BStBl II 2010, 88; vom 14.05.2008, Az: XI R 70/07, BStBl II 2008, 912, vom 19.04.2012, Az: V R 31/11, BFH/NV 2012, 1831. Die Verwaltung grenzt den Begriff in Abschn. 4.26.1. Abs. 1 UStAE wie folgt ab: "Ergibt sich die Bezeichnung "ehrenamtlich" weder aus einem Gesetz noch lässt sich ein diesbezüglicher Sprachgebrau...