Tillmanns/Mutschler, MuSchG § 9 Gestaltung der Arbeitsbe ... / 1.1.2.3 Persönliche Schutzausrüstung (PSA) Benutzungsverordnung

Rz. 19

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Risiken und Gefährdungen zu vermeiden und zu reduzieren. Wenn sich eine Gefährdung nicht vermeiden lässt, trifft den Arbeitgeber die Pflicht, durch Ausgabe von Persönlicher Schutzausrüstung die Wirkungen der Gefährdung zu reduzieren.

Unbeschadet seiner Pflichten nach den §§ 3, 4 und 5 des Arbeitsschutzgesetzes darf der Arbeitgeber nur persönliche Schutzausrüstungen auswählen und den Beschäftigten bereitstellen, die den Anforderungen der Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen entsprechen, Schutz gegenüber der zu verhütenden Gefährdung bieten, ohne selbst eine größere Gefährdung mit sich zu bringen, für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sind und den ergonomischen Anforderungen und den gesundheitlichen Erfordernissen der Beschäftigten entsprechen.

Die Bereitstellung von PSA durch den Arbeitgeber ist in der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit geregelt (PSA-Benutzungsverordnung – PSA-BV).

Persönliche Schutzausrüstungen müssen den Beschäftigten individuell passen. Sie sind grundsätzlich für den Gebrauch durch eine Person bestimmt. Erfordern die Umstände eine Benutzung durch verschiedene Beschäftigte, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Gesundheitsgefahren oder hygienische Probleme nicht auftreten.