Stenger/Loose, Bewertungsrecht - Kommentar zum BewG, Erb ... / I. Regelungsinhalt

Rz. 1

^{[Autor/Stand]} § 16 GrStG enthält die Regelungen zur Hauptveranlagung der Steuermessbeträge für Zwecke der Grundsteuerfestsetzung. Die Vorschrift ist durch Art. 1 des Gesetzes zur Reform der Grundsteuer vom 7.8.1973^[2] in das Grundsteuergesetz aufgenommen worden. Sie wurde zuletzt vor der Grundsteuerreform durch Art. 15 Nr. 2 des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung vom 14.12.1976^[3] geändert und ist am 1.1.1977 in Kraft getreten.

Rz. 2

^{[Autor/Stand]} Im Rahmen der Grundsteuerreform ist § 16 GrStG durch das Gesetz zur Reform des Grundsteuer- und Bewertungsrechts^[5] geändert worden. Bei der Änderung handelt sich um eine Folgeänderung aufgrund des Wegfalls der Einheitsbewertung. Entsprechend wurde im § 16 Abs. 1 Satz 1 GrStG der Verweis ins Bewertungsgesetz angepasst.

Rz. 3

^{[Autor/Stand]} Die Vorschrift des § 16 GrStG ist im Abschn. II des Grundsteuergesetzes zur Bemessung der Grundsteuer aufgeführt und enthält die Regelungen zur Hauptveranlagung, zum Hauptveranlagungszeitraum sowie im Falle der eingetretenen Festsetzungsverjährung zur Nachholung der Hauptveranlagung.

Rz. 4

^{[Autor/Stand]} Der geänderte § 16 GrStG gilt gemäß § 37 Abs. 1 GrStG erstmals für die auf Grundlage des Bundesmodells basierende Grundsteuer des Kalenderjahres 2025. Für die Grundsteuer bis einschließlich zum Kalenderjahr 2024 findet das Grundsteuergesetz in seiner bisherigen Fassung weiter Anwendung.

Rz. 5– 6

^{[Autor/Stand]} Einstweilen frei.