Stenger/Loose, Bewertungsrecht - Kommentar zum BewG, Erb ... / 2. Entstehung der Vorschrift

Rz. 2

^{[Autor/Stand]} Die Vorschrift ist durch das Erbschaftsteuerreformgesetz v. 24.12.2008^[2] in das Bewertungsgesetz eingefügt worden.

Rz. 3

^{[Autor/Stand]} Die Finanzverwaltung hat die Bewertung des Grundvermögens zunächst mit gleich lautenden Erlassen vom 5.5.2009^[4] – GV-Erlass vom 5.5.2009 – näher erläutert und dabei in Abschn. 19 auch Erläuterungen zu den Bewirtschaftungskosten aufgenommen. Die Erbschaftsteuer-Richtlinien 2011 – ErbStR 2011 – vom 19.11.2011^[5] haben den GV-Erlass vom 5.5.2009 abgelöst. Anschließend sind die Regelungen in die Erbschaftsteuer-Richtlinien 2019 – ErbStR 2019 – vom 16.12.2019^[6] eingeflossen. Zur Ergänzung der ErbStR 2019 geben die gleich lautenden Erlasse der Länder vom 16.12.2019^[7] – ErbStH 2019 – entsprechende Hinweise und geben einen ausgewählten Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Erbschaft- und Schenkungsteuer und zum Bewertungsrecht wieder.

Rz. 4

^{[Autor/Stand]} Mit dem Gesetz zur erleichterten Umsetzung der Reform der Grundsteuer und Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften^[9] v. 16.7.2021 wurde § 187 BewG in Absatz 2 um einen neuen Satz 2 und einen geänderten Satz 3 ergänzt. Die geänderte Fassung ist für Bewertungsstichtage nach dem 22.7.2021 anzuwenden.^[10] Damit stellte der Gesetzgeber im Interesse der Praktikabilität vorsorglich durch § 187 Abs. 2 Satz 2 BewG klar, dass die Erfahrungssätze anzuwenden sind, die von den Gutachterausschüssen für den letzten Auswertungszeitraum abgeleitet werden, der vor dem Kalenderjahr endet, in dem der Bewertungsstichtag liegt. Die grundsätzliche Maßgeblichkeit der jeweiligen Grundstücksmarktberichte der Gutachterausschüsse war im Zusammenhang einer von der Finanzverwaltung nicht angewendeten Entscheidung des BFH^[11] zu Liegenschaftszinssätzen zweifelhaft geworden. Deshalb hat s...