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Sommer, SGB V § 305 Auskünfte an Versicherte

Norbert Finkenbusch
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Rz. 1

§ 305 ist durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheitsreformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989 eingeführt worden. Neu gefasst wurde die Vorschrift durch das Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung im Gesundheitswesen (Gesundheitsstrukturgesetz – GSG) v. 21.12.1992 (BGBl. I S. 2266) mit Wirkung zum 1.1.1996. Das Zweite Gesetz zur Neuordnung von Selbstverwaltung und Eigenverantwortung in der gesetzlichen Krankenversicherung v. 23.6.1997 (2. GKV-Neuordnungsgesetz – 2. NOG) hat Abs. 2 angefügt. Durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz – GMG) v. 14.11.2003 (BGBl. I S. 2190) wurde mit Wirkung zum 1.1.2004 Abs. 2 neu gefasst und Abs. 3 angefügt. Art. 256 der Neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung v. 31.10.2006 hat mit Wirkung vom 8.11.2006 der Umorganisation der Bundesministerien in der 16. Legislaturperiode Rechnung getragen und in Abs. 2 Satz 7 die Bezeichnung des zuständigen Ministeriums angepasst. Durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV-WSG) v. 26.3.2007 (BGBl. I S. 378) wurde mit Wirkung zum 1.4.2007 Abs. 3 um Satz 2 ergänzt; der bisherige Satz 2 wurde zu Satz 3. Zum 1.7.2008 wurde der neuen Organisationsstruktur der Spitzenverbände Rechnung getragen und in Abs. 2 Satz 6 angeordnet, dass der "Spitzenverband Bund der Krankenkassen" gemeinsam mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft Reglungen durch Vertrag zu treffen hat. Das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflegeweiterentwicklungsgesetz – PfWG) v. 28.5.2008 (BGBl. I S. 874) hat Abs. 2 Satz 1 mit Wirkung zum 1.7.2008 geändert (die Wörter "ärztlich geleiteten" wurden gestrichen). Art. 1 Nr...

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