Prütting/Wegen/Weinreich, BGB - Kommentar, BGB § 755 BGB – Berichtigung einer Gesamtschuld.

Gesetzestext

A. Grundlagen.

Rn 1

Das Gesetz enthält für die Gemeinschaft keine umfassende Regelung zur Auseinandersetzung, sondern beschränkt sich in den §§ 752–754 auf die Teilung des gemeinschaftlichen Gegenstands und in §§ 755, 756 auf die Bereinigung von Schulden ggü Dritten (§ 755) und Schulden unter den Teilhabern (§ 756). §§ 755 und 756 gelten nur im Innenverhältnis und stehen unter dem Vorbehalt abw Vereinbarungen. Im Außenverhältnis sind für Schulden die allg Vorschriften maßgeblich.

B. Berichtigung von Gemeinschaftsschulden.

Rn 2

§ 755 I setzt voraus, dass es sich um gesetzliche oder rechtsgeschäftliche Verbindlichkeiten handelt, die 1) Gesamtschulden der oder einzelner Teilhaber und 2) Verbindlichkeiten iSd § 748 sind, also Lasten des gemeinschaftlichen Gegenstands oder Kosten seiner Erhaltung, Verwaltung oder gemeinsamen Benutzung. Eine Gesamtschuld ieS ist nicht notwendig, vielmehr genügt auch die Verbindlichkeit nur eines Teilhabers, für die er einen Befreiungsanspruch gg die anderen hat (Staud/Eickelberg § 755 Rz 4; BeckOK/Gehrlein § 755 Rz 2). Bei str oder noch nicht fälligen Verbindlichkeiten kann die Bildung einer Rücklage analog § 733 I 2 verlangt werden (MüKo/Schmidt §§ 755, 756 Rz 8).

Rn 3

Soweit erforderlich, ist nach § 755 III de...