Prütting/Wegen/Weinreich, BGB - Kommentar, BGB § 1057 BGB – Verjährung der Ersatzansprüche.

Prof. Dr. Martin Ahrens

Gesetzestext

¹Die Ersatzansprüche des Eigentümers wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Sache sowie die Ansprüche des Nießbrauchers auf Ersatz von Verwendungen oder auf Gestattung der Wegnahme einer Einrichtung verjähren in sechs Monaten. ²Die Vorschrift des § 548 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 findet entsprechende Anwendung.

Rn 1

Die Norm enthält eine kurze Verjährungsfrist für die Ansprüche des Eigentümers aus den §§ 1036 II, 1037 I, II, 1041 1 u 2, iVm §§ 280 ff, 823. Nicht erfasst sind der Anspruch auf Rückgabe u Schadensersatz wegen deren Unmöglichkeit. Die Norm gilt für die Ansprüche des Nießbrauchers aus § 1049. § 902 I 1 ist nicht anwendbar.

Rn 2

Unabhängig von S 1 verjähren Eigentümeransprüche nach S 2 dann, wenn der Rückgabeanspruch verjährt ist, § 548 I 3. Der Anspruch aus § 1055 verjährt nach § 195 in drei Jahren.

Rn 3

Verjährungsbeginn ist für Eigentümeransprüche der Zeitpunkt der Rückgabe, § 548 I 2. Für Nießbraucheransprüche ist dies die Beendigung des Rechts.