Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / c) Erschließungsmaßnahmen für Grundstücke

Schrifttum:

Spindler, Zur steuerlichen Behandlung nachträglicher Erschließungskosten, DB 1996, 444;

Schoor, Bilanzierung von Erschließungsbeiträgen, StBp 1997, 239;

Kupfer, Erschließungsbeiträge…, KÖSDI 2001, 12 914;

Rade in H/H/R, § 6 EStG Rz 305f (08/2021).

Rn. 648

Stand: EL 175 – ET: 09/2024

Einen ständigen Streitpunkt in der Rspr stellt die bilanzmäßige Behandlung der sog Erschließungskosten dar, die an öffentliche Hände und andere Institutionen, die sich mit der Ver- und Entsorgung im Grundstücksbereich befassen, zu entrichten sind. Bilanzrechtlich wird eine Aktivierung als AK häufig mit der durch die Erschließung verbundenen Werterhöhung des Grundstückes begründet. Diese Begründung ist indes systematisch unzutreffend, da es sich beim Anschaffungsvorgang ja gerade nicht um eine werterhöhende, sondern um eine wertneutrale Maßnahme handelt (s Rn 151 sowie die AK-Definition in § 255 Abs 1 HGB). Das Vorliegen von AK kann in diesen Fällen nach der Gesetzesdefinition nur in der Versetzung in den betriebsbereiten Zustand gefunden werden.

Mindestens ebenso gut lassen sich diese Erschließungsmaßnahmen unter den HK-Begriff (s Rn 256f) subsumieren. Differenzierend hierzu der BFH BStBl II 1994, 842, der die erstmals durchgeführte Erschließungsmaßnahme den AK und eine spätere Ersetzung oder Modernisierung dieser Erschließung (Veränderung des Straßenbelages und Schaffung von Gehwegen) Erhaltungsaufwendungen zuordnet und damit indirekt an den Gegensatz zu den HK argumentativ anschließt (s Rn 276 ff).

Rn. 649

Stand: EL 175 – ET: 09/2024

Die einschlägige BFH-Rspr ist für Grundstücke im BV (Bilanzierung) genauso heranzuziehen wie für solche im PV (Einkünfte aus VuV).

Rn. 650

Stand: EL 175 – ET: 09/2024

Spindler, DB 1996, 444 hat die seinerzeit gültige Rechtslage nach Maßgabe der BFH-Rspr systematisiert z...