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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 10a ... / B. Rechtsentwicklung

Kyra Mühlenharz
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Rn. 3

Stand: EL 178 – ET: 01/2025

Durch das AVmG (BGBl I 2001, 1310) wurde der Sonderausgaben-Abzug nach § 10a als Ergänzung zu Abschn XI eingeführt.

Durch das VersorgungsänderungsG 2001 (BGBl I 2001, 3926) und durch das Gesetz zur Einbeziehung beurlaubter Beamter in die kapitalgedeckte Altersversorgung (BGBl I 2003, 58) wurde der zulageberechtigte Personenkreis erweitert.

Mit dem Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (BGBl I 2003, 2848) erfolgte eine nur redaktionelle Anpassung, mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (BGBl I 2003, 2954) erfolgte die Aktualisierung des Verweises auf das Zweite Buch Sozialgesetzbuch.

Die Änderungen, die durch das AlterseinkünfteG (BGBl I 2004, 1427) eingefügt wurden, sind klarstellender Natur im Hinblick auf die erforderlichen Einwilligungen und die Datenübermittlung.

Durch das JStG 2007 (BGBl I 2006, 2878) wurden klarstellende Regelungen für den zulageberechtigten Personenkreis und zur Günstigerprüfung eingefügt.

Das JStG 2008 (BGBl I 2007, 3150) vollzog die Föderalismusreform im Hinblick auf die Gesetzgebungskompetenz für die Besoldung nach.

Die Änderungen, die durch das EigRentG (BGBl I 2008, 1509) eingefügt wurden, beziehen sich auf eine weitere Ergänzung des zulageberechtigten Personenkreises.

Auch das JStG 2009 (BGBl I 2008, 2794) erweiterte den zulageberechtigten Personenkreis.

Durch das SteuerbürokratieabbauG (BGBl I 2008, 2850) wurden Verfahrensregelungen zur Einwilligung in die Datenübermittlung an die zentrale Stelle und zur Übermittlung der zu bescheinigenden Daten eingeführt.

Die Änderungen, die durch das BürgerentlastungsG (BGBl I 2009, 1959) eingefügt wurden, führten zu einer Klarstellung der als Sonderausgaben zu berücksichtigenden Beiträge. Die Abs 2a und 5 wurden redaktionell gest...

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