Jung, SGB VII § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes / 2.3 Anspruchsende

Rz. 7

Abs. 3 regelt das Ende des Anspruchs von Verletztengeld. Hieran knüpft § 72 Abs. 1 Nr. 1 den Beginn der Renten an Versicherte. Weitere in Betracht kommende Zeitpunkte des Rentenbeginns regelt § 72 Abs. 1 Nr. 2. Der Anspruch auf Verletztengeld unterliegt grundsätzlich keiner zeitlichen Beschränkung (BSG, Urteil v. 30.10.2007, B 2 U 31/06 R), es sei denn, es liegt einer der Beendigungstatbestände nach Abs. 3 vor.

2.3.1 Ende der Arbeitsunfähigkeit, der Heilbehandlungsmaßnahme oder Anspruch auf Übergangsgeld

Rz. 8

Der Anspruch auf Verletztengeld endet mit dem letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit (Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Alt. 1). Die Regelung betrifft den Normalfall, in dem durch die Heilbehandlungsmaßnahmen Arbeitsfähigkeit wiederhergestellt worden ist oder eine verweisbare Tätigkeit für den Versicherten gefunden wurde (vgl. dazu Komm. zu § 45).

Nach Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 endet das Verletztengeld, wenn die Heilbehandlungsmaßnahme den Versicherten nicht mehr an einer ganztägigen Erwerbstätigkeit hindert.

Rz. 9

Rz. 10

Wird hingegen durch Bescheid Verletztengeld ohne Befristung bewilligt, so kann der Unfallversicherungsträger die Bewilligung nur nach Anhörung (§ 24 SGB X) durch Bescheid (gemäß § 48 Abs. 1 SGB X) aufheben. Der Widerspruch gegen den Aufhebungsbescheid hat grundsätzlich aufschie...