Jung, SGB VII § 32 Häusliche Krankenpflege

1 Allgemeines

Rz. 1

Mit dem Anspruch auf häusliche Krankenpflege wird dem Grundsatz "ambulant vor stationär" Rechnung getragen. Mit der Gewährung häuslicher Krankenpflege soll den Versicherten die notwendige Heilbehandlung im häuslichen Umkreis zur Verfügung gestellt und dadurch eine aufwendige stationäre Behandlung ersetzt werden. Die Vorschrift lehnt sich an die entsprechende Bestimmung des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung an (§ 37 SGB V).

2 Rechtspraxis

2.1 Anspruchsvoraussetzungen

2.1.1 Eintritt des Versicherungsfalls

Rz. 2

Der Anspruch auf häusliche Krankenpflege setzt den Eintritt eines Versicherungsfalls (Arbeitsunfall/Berufskrankheit) beim Versicherten sowie das grundsätzliche Gebotensein einer Krankenhausbehandlung voraus.

2.1.2 Ambulante ärztliche Behandlung

Rz. 3

Häusliche Krankenpflege wird nur gewährt, wenn Versicherte infolge des durch den Versicherungsfall verursachten Gesundheitsschadens in ambulanter ärztlicher Behandlung stehen. Beim Versicherten muss ein regelwidriger Körper- oder Geisteszustand vorliegen, der ärztlicher Behandlung bedarf. Die häusliche Krankenpflege bedarf einer ärztlichen Verordnung. Nach § 19 des Vertrags Ärzte/Unfallversicherungsträger darf jeder behandelnde Arzt häusliche Krankenpflege verordnen.

2.1.3 Verhältnis zur Krankenhausbehandlung

Rz. 4

Versicherte erhalten häusliche Krankenpflege nach Abs. 1 Satz 1 1. Alternative, wenn Krankenhausbehandlung zwar geboten, aber nicht ausführbar ist. Nicht ausführbar ist eine stationäre Behandlung z. B., wenn der Versicherte sich weigert, ins Krankenhaus zu gehen, oder im Sterben liegt. Eine "gebotene" Krankenhausbehandlung ist als identisch zu der in § 33 Abs. 1 genannten für das Behandlungsziel "erforderlichen" stationären Behandlung anzusehen (BSG, Urteil v. 18.11.1969, 3 RK 74/66; Urteil v. 28.1.1999, B 3 KR 4/98 R).

Rz. 5

Versicherte erhalten häusliche Krankenpflege nach Abs. 1 Satz 1 2. Alternative, wenn dadurch Krankenhausbehandlung vermieden oder ve...