Jung, KKG § 2 Information der Eltern über Unterstützungsangebote in Fragen der Kindesentwicklung

0 Rechtsentwicklung

Rz. 1

§ 2 ist derzeit i. d. F. des Gesetzes zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz – BKiSchG) v. 22.12.2011 (BGBl. I S. 2975) seit 1.1.2012 in Kraft.

Die Vorschrift ist durch das Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) v. 22.12.2011 (BGBl. I S. 2975) mit Wirkung zum 1.1.2012 in Kraft getreten (vgl. zu den Gesetzesmaterialien: BR-Drs. 202/11 S. 25 f. = BT-Drs. 17/6256 S. 17 f. und BR-Drs. 202/11 (Beschluss) sowie BR-Drs. 202/1/11 (Empfehlungen der Ausschüsse)).

Die Vorschrift ist seit dem BKiSchG unverändert.

1 Allgemeines

1.1 Inhalt der Norm

Rz. 2

Struktur der Vorschrift: Abs. 1 regelt die Information an junge Eltern und werdende Mütter und Väter über Unterstützungsangebote in Form von Beratungs- und Hilfsangebote in Fragen rund um die Geburt und in den ersten Lebensjahren. Abs. 2 Satz 1 macht das Elterngespräch zum vorrangigen Instrument. Abs. 2 Satz 2 regelt den sog. Willkommensbesuch und Abs. 2 Satz 3 beinhaltet eine subsidiäre Zuständigkeitsregel.

1.2 Normzweck

Rz. 3

Die Vorschrift betont die Bedeutung präventiver Leistungsangebote. Dabei respektiert der Gesetzgeber aber gerade gewachsene Beratungs- und Informationsstrukturen in den Kommunen und Kreisen, indem er die in Abs. 2 geregelten Modalitäten der Information – Gespräch und Willkommensbesuch – bewusst offen formuliert hat (so zutreffend Götte, JAmt 2012, 7; vgl. auch Gesetzesmaterialien BR-Drs. 202/11 S. 26 = BT-Drs. 17/6256 S. 18, wonach die Entwicklung von Konzepten sowie die Schaffung und Ausgestaltung von Strukturen zur Gewährleistung des Angebots an Beratungs- und Unterstützungsleistungen den Ländern und Kommunen überlassen bleiben soll).

Rz. 4

Die Vorschrift trägt dem Umstand Rechnung, dass Familien in der Umbruchsituation durch die Ankunft eines neuen Familienmitglieds Beratungsbedarf haben, wenngleich dieser ...