Jansen, SGB VI § 59 Zurechnungszeit / 1 Allgemeines

Rz. 1

§ 59 ist mit Wirkung zum 1.1.1992 durch das Rentenreformgesetz 1992 (RRG 1992) v. 18.12.1989 (BGBl. I S. 2261) in Kraft getreten und wurde zwischenzeitlich mehrfach geändert. Die letzte wesentliche Änderung erfolgte durch das Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz) v. 28.11.2018 (BGBl. I S. 2016) mit Wirkung zum 1.1.2019 (vgl. Komm. zu Rz. 2).

Rz. 2

Seit Einführung der dynamischen Rente durch die Rentenversicherungs-Neuregelungsgesetze (ArVNG, AnVNG, KnVNG; Inkraftreten = 1.1.1957) richtet sich die Höhe einer Rente der gesetzlichen Rentenversicherung nach der Höhe der während eines Versicherungslebens gezahlten Beiträge sowie dem Umfang der anzurechnenden rentenrechtlichen Zeiten i. S. v. § 54 (§ 63 Abs. 1 und 3). Neben den Anrechnungszeiten (§§ 58, 252, 252a) wurde deshalb mit Wirkung zum 1.1.1957 auch die Zurechnungszeit als rentenrechtlich relevante Zeit eingeführt. Die Zurechnungszeit ist eine Zeit, die bei Renten wegen Erwerbsminderung sowie bei Renten wegen Todes den sonstigen rentenrechtlichen Zeiten hinzugerechnet wird, wenn der für die Rente jeweils maßgebende Leistungsfall vor Erreichen eines bestimmten Lebensalters eingetreten ist. Die Zurechnungszeit begünstigt somit Versicherte, die vorzeitig erwerbsgemindert geworden oder gestorben sind, durch die Anrechnung einer in der Zukunft liegenden rentenrechtlichen Zeit, die vor allem eine rentensteigernde Wirkung hat.

Nach dem bis zum 31.12.1991 geltenden Recht (§ 1260 RVO, § 37 AVG, § 58 RKG) war eine Zurechnungszeit zu berücksichtigen, wenn ein Versicherter vor Vollendung seines 55. Lebensjahres berufs- oder erwerbsunfähig geworden oder gestorben ist. In diesen Fällen wurde die Zeit vom Kalendermonat d...