Jansen, SGB VI § 111 Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuss

0 Rechtsentwicklung

Rz. 1

Die Vorschrift ist durch das Rentenreformgesetz 1992 v. 18.12.1989 (BGBl. I S. 2261) am 1.1.1992 in Kraft getreten. Durch das Pflegeversicherungsgesetz v. 26.5.1994 (BGBl. I S. 1014) ist Abs. 2 mit Wirkung zum 1.1.1995 ergänzt worden. Eine redaktionelle Änderung erfolgte durch das SGB IX v. 19.6.2001 (BGBl. I S. 1046) zum 1.7.2001. Eine weitere redaktionelle Bereinigung erfolgte in Abs. 2 durch das Gesetz zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz) v. 20.4.2007 (BGBl. I S. 554) mit Wirkung zum 1.1.2008.

1 Allgemeines

Rz. 1a

Die Vorschrift ersetzt die im Wesentlichen inhaltsgleichen Regelungen in § 1321 RVO, § 100 AVG. Der Anspruch auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben ist gegenüber der grundsätzlichen Regelung in § 110 eingeschränkt worden; ein Beitragszuschuss zur Krankenversicherung wird nicht gezahlt. Eine übergangsrechtliche Sonderregelung enthält § 319 Abs. 1.

2 Rechtspraxis

2.1 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben

Rz. 2

Leistungen zur Rehabilitation gemäß §§ 15 bis 32 i. V. m. §§ 26ff. SGB IX werden bei einem Auslandsaufenthalt nur dann gewährt, wenn für den Berechtigten (vgl. dazu Komm. zu § 110) mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland für den Antragsmonat Pflichtbeiträge gezahlt worden sind. Pflichtbeiträge sind nur solche nach deutschem Recht, also nach dem SGB VI (LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 7.2.2019, L 22 R 371/14). Es ist jedoch unerheblich, ob die Pflichtbeiträge von dem Versicherten oder einem Dritten entrichtet worden sind. Sachleistungen nach dem SGB können – soweit die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind (§§ 10, 11) – auch im Ausland erbracht werden, wenn sie dort bei zumindest gleicher Qualität un...