Hannemann/Biewer/Kocatepe/Zaruk/Weigl, MaRisk BTO 1.2.1 ... / 1.3.6.2 Proportionalitätskriterien der EBA

Rz. 152

Auch die EBA gestattet eine verhältnismäßige Anwendung ihrer detaillierten Vorgaben aus Abschnitt 5 der Leitlinien für die Kreditvergabe und Überwachung, indem die Institute bei der Umsetzung den Umfang, die Art und die Komplexität der jeweiligen Kreditfazilität – unbeschadet der Art. 18 und 20 der Wohnimmobilienkreditrichtlinie ("Mortgage Credit Directive", MCD)^[1] und des Art. 8 der Verbraucherkreditrichtlinie ("Consumer Credit Directive", CCD)^[2] (→ BTO 1 Tz. 1) – berücksichtigen können.^[3] Dabei spielt die Größe eines Institutes rein formal betrachtet zwar keine Rolle. Die deutsche Aufsicht hat sich dazu in der Form geäußert, dass sich das Proportionalitätsprinzip nur eingeschränkt nach der Größe des Kredit gewährenden Institutes richte.^[4] Allerdings kann sich die Einschätzung der genannten Kriterien aus der Perspektive unterschiedlich großer Institute deutlich voneinander unterscheiden. Im Grunde laufen die genannten Kriterien, also der Umfang, die Art und die Komplexität der jeweiligen Kreditfazilität, auch auf den damit verbundenen Risikogehalt hinaus.

Rz. 153

Die deutsche Aufsicht hat die Kriterien der EBA jedenfalls in dieser Form aufgegriffen und um den in den Leitlinien enthaltenen Gedanken des Verbraucherschutzes erweitert. Demnach sind hinsichtlich der Anforderungen der EBA im nicht-risikorelevanten Kreditgeschäft grundsätzlich Erleichterungen möglich, soweit eine angemessene Risikobeurteilung gewährleistet und die Einhaltung verbraucherschutzrechtlicher Vorgaben nicht beeinträchtigt wird. Zum Beispiel kann bei unbesicherten Verbraucherkrediten und Krediten an Kleinst- und Kleinunternehmen von Sensitivitätsanalysen für potenziell negative Ereignisse entsprechend Tz. 117 und Tz. 131 der EBA-Leitlinien abgesehen werden, soweit ein Institut dieses Gesc...