Hannemann/Biewer/Kocatepe/Zaruk/Weigl, MaRisk Anlage 69 ... / 1 Begrüßung

Die Co-Chairs des Fachgremiums (Herr Papageorgiou (BBk) und Herr Dr. Kelp (BaFin)) begrüßten die Teilnehmer.

Der Vertreter der Bundesbank wies darauf hin, dass der Zentralbereich Banken und Finanzaufsicht in die neue Organisationsstruktur des Generaldirektorats Finanzaufsicht – kurz FA – überführt wurde.

Anschließend gaben die Aufsichtsvertreter einen Überblick über den gegenwärtigen Stand des MaRisk Review. Voraussichtlich werde die Konsultation Mitte März 2026 starten. Angesichts der Osterferien werde man diesmal eine Frist von fünf statt vier Wochen einräumen. Vor Abschluss der Konsultation sei erneut ein virtuelles Fachgremium vorgesehen.

Die Kreditwirtschaft kritisierte die Konsultationsfrist von fünf Wochen als zu knapp und bat um eine mindestens sechswöchige Frist.

Die Aufsicht führte dazu aus, dass eine längere Konsultation angesichts enger interner Fristvorgaben nur schwer darstellbar sei.

Weiterhin hat der Vertreter der BaFin bekannt gegeben, dass die BaFin aufgrund ihrer neuen Kommunikationsstrategie künftig keine Fachgremiumsprotokolle mehr veröffentlichen und sich grundsätzlich auf nur noch zwei Veröffentlichungsformen – Rundschreiben und Aufsichtsmitteilungen – beschränken werde. Die im Rahmen von Fachgremien zur Verfügung gestellten Folien/Präsentationen sollten von den Verbänden weiterhin an ihre Mitglieder weitergeleitet werden.

Die Kreditwirtschaft bedauerte den Wegfall der Veröffentlichung von Fachgremiumsprotokollen. Dies beeinträchtige die Transparenz über die Diskussionen im Fachgremium. Das neue Verfahren würde darauf hinauslaufen, dass die im Zuge der Veranstaltung übersendeten Folien künftig die Argumentationen wiedergeben müssten. Der Wegfall der Protokolle sei sehr unbefriedigend.

Die Aufsicht schlug als vorläufige Lösung vor, weiterhin ein Protokoll...