Frotscher/Geurts, EStG § 16 Veräußerung des Betriebs / 7.1 Verlust der Gewerblichkeit, Übergang zur Liebhaberei, Strukturwandel

Rz. 135

Mit Wegfall der Gewinnerzielungsabsicht wird ein Gewerbebetrieb zur steuerlich unerheblichen Liebhaberei (§ 2 EStG Rz. 75ff.; § 15 EStG Rz. 61ff.). Der Unternehmer beendet in diesem Zeitpunkt zwar nicht seine Tätigkeit als solche, er setzt sie vielmehr fort, aber die Tätigkeit erfüllt mangels Gewinnerzielungsabsicht nicht mehr die Voraussetzungen, um sie als gewerblich einzustufen und wird dadurch zu einer – jedenfalls steuerrechtlich-qualitativ – "anderen" Tätigkeit.

Zu einem in der steuerlichen Wirkung vergleichbaren Vorgang kommt es, wenn der Betrieb eines Stpfl. in der Vergangenheit als gewerblich (freiberuflich oder land- und forstwirtschaftlich) behandelt worden ist, dann aber nachträglich erkannt wird, dass die Voraussetzungen für eine gewerbliche (freiberufliche, land- und forstwirtschaftliche) Tätigkeit von Anfang an nicht vorlagen, weil keine Gewinnerzielungsabsicht verfolgt wurde.

In beiden Fällen stellt sich die Frage, ob im Augenblick des Wegfalls der Gewinnerzielungsabsicht bzw. im Zeitpunkt des Erkennens, dass Gewinnerzielungsabsicht von Anfang an nicht vorgelegen hat, eine (Zwangs-)Betriebsaufgabe anzunehmen ist. Für eine solche Annahme spricht zum einen das Vollständigkeitsprinzip und zum anderen die Überlegung, dass eine Tätigkeit, die ohne Gewinnerzielungsabsicht unternommen wird, als dem Privatbereich zugehörig angesehen wird und dies zur Folge haben könnte, auch die dieser Tätigkeit zugrunde liegenden Wirtschaftsgüter dem Privatbereich zuzuordnen^[1].

Rz. 136

Der BFH vertritt in ständiger Rspr. die Ansicht, dass – ähnlich wie bei der langfristigen Verpachtung, dem Strukturwandel von der Gewerblichkeit zur Land- und Forstwirtschaft sowie dem Übergang zur Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG – die Voraussetzungen einer Betriebsaufgabe...