Frotscher/Geurts, EStG § 11b Sonderbehandlung von Erhalt ... / 1.1 Grundgedanke, Förderzweck und Rechtsentwicklung

Rz. 1

§ 11b regelt nicht die Abziehbarkeit von Erhaltungsaufwand dem Grunde nach. Die Vorschrift setzt voraus, dass der durch Zuschüsse aus öffentlichen Kassen nicht gedeckte Aufwand nach allgemeinen Regeln als Betriebsausgabe oder Werbungskosten zu berücksichtigen ist, und eröffnet allein ein Wahlrecht für dessen zeitliche Zuordnung: An die Stelle des grundsätzlich vollständigen Abzugs im maßgeblichen Jahr kann eine gleichmäßige Verteilung auf 2 bis 5 Jahre treten.^[1] Das Abzugsvolumen bleibt unverändert. Die steuerliche Wirkung liegt daher nicht in einer zusätzlichen Abzugsmöglichkeit, sondern in der Glättung des Aufwandsabzugs. Sie kann insbesondere dann vorteilhaft sein, wenn ein Sofortabzug wegen geringer oder negativer Einkünfte im Jahr der sofortigen Berücksichtigung nicht oder nur eingeschränkt wirksam würde oder wenn schwankende Einkünfte und der progressive Tarif eine Verteilung nahelegen. Umgekehrt kann der Sofortabzug bei einem im Ausgangsjahr hohen Grenzsteuersatz und wegen des Zinseffekts günstiger sein. Die Ausübung des Wahlrechts verlangt deshalb eine mehrjährige Belastungsrechnung; der Denkmalschutzstatus allein beantwortet die Gestaltungsfrage nicht.^[2]

Rz. 2

Der Fördergrund liegt im Spannungsverhältnis zwischen privater Verfügungsbefugnis und öffentlichem Erhaltungsinteresse. Denkmalrechtliche Bindungen sichern einen kulturellen Wert für die Allgemeinheit, belasten wirtschaftlich aber zunächst denjenigen, dem das Objekt und der Aufwand steuerrechtlich zuzurechnen sind. § 11b mildert dieses Spannungsverhältnis durch zeitliche Flexibilität. Die Norm gehört damit zu einem abgestimmten Förderungssystem, das je nach Art des Aufwands und Nutzung des Kulturguts durch §§ 7i, 10f und 10g ergänzt wird.^[3] Historisch geht die Regelung auf das Gesetz zur Erhaltung...