Frotscher/Geurts, EStG § 11 Vereinnahmung und Verausgabung / 5.2.2 Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen

Rz. 42

Einnahmen sind wiederkehrend, wenn die Zahlungen von vornherein und ihrer Natur nach nicht einmal – oder rein zufällig mehrmals –, sondern aufgrund des bestehenden Rechtsverhältnisses in regelmäßiger Wiederkehr zu erbringen sind, z. B. Mietzahlungen, Zinsen, Gehälter.^[1] Entscheidend ist, ob sich die Erbringung wiederkehrender Leistungen aus dem zugrunde liegenden Rechtsverhältnis ergibt.^[2] Deshalb fallen Ratenzahlungen in Erfüllung einer einmaligen Leistungspflicht nicht darunter, ebenso wenig freiwillig erbrachte wiederkehrende Leistungen.^[3] Die Einnahme muss ihrer Art nach aufgrund des Rechtsverhältnisses wiederkehrend sein. Deshalb ist bereits die erste Zahlung von mehreren eine wiederkehrende Einnahme. Dies gilt auch dann, wenn das Rechtsverhältnis schon nach der ersten Zahlung vorzeitig beendet wird.

Rz. 43

Umstritten ist, ob bereits bei einer nur zweimal zu erbringenden Zahlung eine wiederkehrende Leistung angenommen werden kann.^[4] Im Allgemeinen wird man Regelmäßigkeit erst bei dreimaliger Wiederkehr bejahen können.^[5]

Rz. 44

Das Erfordernis der Regelmäßigkeit ist dann gegeben, wenn die Einnahmen nach dem zugrunde liegenden Rechtsverhältnis in bestimmten Zeitabständen (jährlich, monatlich) zu festen Zahlungs- bzw. Fälligkeitsterminen zufließen.^[6] Nicht erforderlich ist, dass die Zahlungen in gleich bleibender Höhe zu erbringen sind, wenn sie nur auf einem einheitlichen Rechtsverhältnis beruhen (z. B. Mietnebenkosten, die sich nach dem tatsächlichen Verbrauch richten). Voraussetzung ist ferner die Gleichartigkeit der Einnahmen.

Rz. 45

Die Anwendung des § 11 Abs. 1 S. 2 EStG setzt nach h. M. zusätzlich voraus, dass die regelmäßig wiederkehrende Leistung kurze Zeit vor oder nach dem Jahreswechsel fällig geworden ist, ohne dass ein fester Zahlungs- oder Fällig...