Flick/Wassermeyer/Ditz/Schönfeld, Außensteuerrecht, Komm ... / bb) VWG VP 2023

Rz. 869

^{[Autor/Stand]} Aufgabe des eingeschränkten Anwendungsbereichs der TNMM. Nach den VWG-Verfahren waren die geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode wie die geschäftsvorfallbezogene Gewinnaufteilungsmethode zwar grundsätzlich anerkannt,^[2] sie kamen allerdings nur subsidiär zu den Standardmethoden zur Anwendung.^[3] Der Anwendungsbereich der geschäftsvorfallbezogenen Nettomargenmethode wurde ferner auf Unternehmen mit Routinefunktionen beschränkt. Zusätzlich wurde er davon abhängig gemacht, dass der Nachweis über die Vergleichbarkeit der Vergleichsunternehmen geführt wird und dass besondere, tatsächlich entstandene Gewinne oder Verluste des betreffenden Unternehmens, die sich trotz Vergleichbarkeit nicht in den Renditekennziffern der Vergleichsunternehmen niederschlagen, Berücksichtigung finden.^[4] Schließlich sollte die Anwendbarkeit der geschäftsvorfallbezogenen Nettomargenmethode nicht für die Kategorie der sog. Mittelunternehmen gelten, wobei allerdings die Verrechnungspreisermittlung aufgrund von Planrechnungen und unter Bestimmung der Gewinnkomponente auf Basis von Renditeziffern funktional (zumindest eingeschränkt) vergleichbarer Unternehmen in dem betreffenden Geschäftsbereich letztlich auf diese Methode hinauslief.

Durch die VWG VP wurden diese einschränkenden Bestimmungen, die nach den VWG 2020 weiterhin galten^[5], aufgegeben. Die Unvereinbarkeit dieser überholten Verwaltungsauffassung war nach der Änderung des § 1 Abs. 3 Satz 5 durch das AbzStEntModG^[6] – jedenfalls für VZ ab 2022 – zwingend, denn hiernach ist der Fremdvergleichspreis grundsätzlich nach der im Hinblick auf die Vergleichbarkeitsanalyse und die Verfügbarkeit von Werten zu vergleichbaren Geschäftsvorfällen voneinander unabhängiger Dritter am besten geeigneten Verrechnungspreismethode zu besti...