Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / Ausgewählte Literaturhinweise:

Eilers/Bühring, Das Ende des Schönwetter-StR, DStR 2009, 137;

Rodewald, Die stlichen Auswirkungen des FMStFG, BB 2009, 356;

Berg, Internationale stliche Aspekte des FMStFG, IStR 2009, 156;

Berg, Materiell-rechtliche Konsequenzen einer möglichen Europarechtswidrigkeit von § 14 FMStFG, IStR 2009, 459;

Wagner, Stliche Aspekte ausgewählter ges-geberischer Maßnahmen zur Bewältigung der Finanzmarktkrise, DK 2011, 258.

Tz. 392

Stand: EL 124 – ET: 09/2026

Als Bestandteil der Maßnahmen zur Bekämpfung der weltweiten Bankenkrise im Herbst 2008 wurde im Eilverfahren das FMStFG durch das Ges zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (FMStG) v 17.10.2008 (BGBl I 2008, 1982) beschlossen. Durch das BürgerentlastungsG Krankenversicherung v 16.07.2009 (BGBl I 2009, 1959) sind in § 14 FMStFG der Abs 3 geändert und ein Abs 3a eingefügt worden. Wegen eines Überblicks über die ges-geberischen Maßnahmen zur Bewältigung der Finanzmarktskrise s Wagner (DK 2011, 258). Die bisherige Bezeichnung FMStFG "FinanzmarktstabilisierungsfondsG" wurde durch das Ges zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WirtschaftsstabilisierungsfondsG) v 27.03.2020 (BGBl I 2020, 543) geändert in die Bezeichnung StFG "StabilisierungsfondsG". Durch das JStG 2020 v 21.12.2020 (BGBl I 2020, 3096) wurde § 10a S 10 GewStG geändert und zwei weitere S angefügt. Rein redaktionell wurde daher in § 14 Abs 3 S 1 StFG der bisherige Verweis auf "§ 10a letzter Satz des Gewerbesteuergesetzes" ersetzt durch "§ 10a S 10 des Gewerbesteuergesetzes".

Tz. 393

Stand: EL 102 – ET: 06/2021

Nach § 14 Abs 3 S 1 StFG sind § 8c KStG und § 10a S 10 GewStG beim Erwerb von Stabilisierungselementen durch den (dt) Stabilisierungsfonds oder deren Rückübertragung durch den Fonds nicht anzuwenden.

Nach dem S 2 des § 14 Abs ...