Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 7.3.3.4.1 Allgemeines

Tz. 124

Stand: EL 116 – ET: 12/2024

Die Installation eines BHKW ist eine der gebräuchlichsten Gestaltungen zur Herstellung der erforderlichen engen wechselseitigen technisch-wirtsch Verflechtungen zwischen einem Versorgungs- und einem Bäderbetrieb. Ausführlich hierzu – auch zu den zu erbringenden Nachw – s Vfg der OFD Ffm v 27.07.1995 (StEK KStG 1977, § 4 Nr 42) und v 16.06.2016 (Az: S 2706 A –16– St 55). Die Doppelfunktion des BHKW (Heizung und Stromerzeugung) führt zu einer besseren Ausnutzung der Primärenergie (idR Gas) und erlaubt ua die Beteiligung an der städtischen Stromversorgung, wodurch insbes Leistungsspitzen im Stromversorgungsnetz der Stadtwerke abgedeckt werden können. Die bei der Stromerzeugung anfallende Abwärme kann der regulären Beheizung des Bades dienen bzw in dessen Wasserbecken zwischengespeichert werden. Wird der erzeugte Strom lediglich an einen großen Stromerzeuger (zB RWE, E.On usw) veräußert, soll die Verflechtung dagegen zu verneinen sein (s Eversberg/Baldauf, DStZ 2010, 358, diese Einschränkung abl s Urt des FG S-H v 17.06.2021, EFG 2022, 265). Hierzu s auch Tz 127d. Zur Behandlung eines BHKW, das überwiegend mit iRd Abfallentsorgung anfallendem Klär- oder Deponiegas betrieben wird, als Teil des Hoheitsbetriebs "Abfallentsorgung" s Tz 109 "Abfallentsorgung". Zu evtl künftigen Querverbünden zwischen Versorgungsbetrieben und Bädern unter Verwendung alternativer Energiequellen (Wasserstoff, Biomethan), alternativer Heizungen (Wärmepumpe, Fernwärme) oder hybrider Fotovoltaikanlagen s Meyer (ZKF 2023, 145).

Tz. 125

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Gerade bei BHKW stellt sich jedoch häufig das Problem, dass die enge wechselseitige technisch-wirtsch Verflechtung nach der BFH-Rspr "von einigem Gewicht" sein muss (s Tz 121). In der heutigen Praxis dienen die...