Bertram/Kessler/Müller, Haufe HGB Bilanz Kommentar, HGB ... / 3.3 Arbeitnehmeranzahl (Abs. 5)

Rz. 19

Ein weiteres Kriterium für die Bestimmung der Größenklasse ist gem. Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1 HGB die durchschnittliche Anzahl der während des Gj beschäftigten Arbeitnehmer. Der Begriff des Arbeitnehmers orientiert sich an den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsrechts sowie an der Rechtsprechung des BAG.^[1] Insofern gilt als Arbeitnehmer jede natürliche Person, die aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags einem anderen zur Leistung fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist.^[2] Ein zentrales Merkmal stellt dabei die persönliche Abhängigkeit des Beschäftigten dar. Die rechtliche Wirksamkeit des Vertrags ist nicht von Bedeutung, vielmehr ist nur entscheidend, ob er tatsächlich durchgeführt wird.

Rz. 20

Nicht zur Gruppe der Arbeitnehmer zählen üblicherweise:^[3]

• gesetzliche Vertreter einer KapG (Vorstandsmitglieder und Geschäftsführer),
• Mitglieder eines gesellschaftsrechtlichen Aufsichtsorgans, z. B. eines Aufsichtsrats, eines Verwaltungsbeirats oder Beirats,
• Arbeitnehmer, die in Elternzeit sind und deren Arbeitsverhältnis ruht,
• Personen, die auf Basis eines privatrechtlichen Vertrags (z. B. Werkvertrag) und nicht auf der Basis eines Dienstvertrags tätig sind,
• Personen, die nicht in den Betrieb eingeordnet sind und die keine fremdbestimmte Arbeit in persönlicher Abhängigkeit erbringen, weil sie bspw. ihre Arbeitszeit selbst bestimmen können (z. B. freie Mitarbeiter),
• Arbeitnehmer, die aufgrund von Vorruhestands-, Altersteilzeit- oder Altersfreizeitregelungen ausgeschieden sind,
• Familienangehörige eines Gesellschafters, die mitarbeiten, für die aber kein Arbeitsvertrag abgeschlossen wurde,^[4]
• Leiharbeitnehmer, es sei denn, sie sind arbeitsrechtlich Arbeitnehmer der Gesellschaft,
• zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte (Auszubilden...