Anzinger/Oser/Schlotter, Rechnungslegung und Prüfung der Unternehmen, 7.Auflage, HGB § 341i HGB Aufstellung, Fristen

Schrifttum:

Budde/Schnicke ua. (Hrsg.), Beck'scher Versicherungsbilanz-Kommentar, Handels- und Steuerrecht, 1998 (zitiert: "Beck VersBilKomm.").

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Regelungsgegenstand

Rz. 1

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§ 341i stellt die Aufstellungspflicht von Konzernabschluss und Konzernlagebericht für Versicherungsunternehmen – unabhängig von ihrer Größe und explizit auch für andere Rechtsformen als Kapitalgesellschaften – dar. Es wird klargestellt, dass Versicherungsholdinggesellschaften ebenso als Versicherungsunternehmen gelten. Die Aufstellungs- und -vorlagefristen werden gegenüber den allgemeinen Regelungen der §§ 290 Abs. 1 und 175 Abs. 1 Satz 1 AktG abgegrenzt.

II. Bedeutung und Zweck

Rz. 2

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§ 341i stellt die versicherungsbranchenspezifischen Aufstellungspflichten und Fristen dar, die gegenüber den allgemeinen Vorschriften zu beachten sind.

III. Geltungsbereich

Rz. 3

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Die Regelungen des § 341i sind als branchenspezifische Vorschriften grds. von allen als Versicherungsunternehmen definierten und unabhängig von Rechtsform und Größe anzuwenden.

IV. Verhältnis zu anderen Vorschriften

Rz. 4

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Die Regelungen des § 341i sind als branchenspezifische Vorschriften gegenüber den allgemeinen handels- und aktienrechtlichen Vorschriften vorrangig.

V. Rechtsentwicklung

Rz. 5

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Nach bisherigem Recht ergab sich die Konzernrechnungslegungspfli...