Anzinger/Oser/Schlotter, Rechnungslegung und Prüfung der ... / II. Entsprechenserklärung iSv. § 161 AktG (Abs. 2 Nr. 1)

Rz. 66

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Eine Entsprechenserklärung zum Corporate Governance Kodex gem. § 161 AktG muss eine börsennotierte AG, KGaA und SE sowie (andere) kapitalmarktorientierte AG, die ausschließlich andere Wertpapiere als Aktien zum Handeln an einem organisierten Markt ausgegeben hat und deren ausgegebene Aktien auf eigene Veranlassung über ein multilaterales Handelssystem gehandelt werden (§ 161 AktG), erstellen. Die Erklärung wird jährlich erstellt und dauerhaft veröffentlicht; darin erklären Vorstand und AR,

• dass den vom Bundesministerium der Justiz im amtlichen Teil des Bundesanzeigers bekanntgemachten Empfehlungen der "Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex" entsprochen wurde und wird oder
• welche Empfehlungen nicht angewendet wurden oder werden;
• aus welchen Gründen von den Empfehlungen des Kodex abgewichen wurde bzw. wird (DRS 20.K228).

Bei der börsennotierten KGaA (Abs. 3; § 278 Abs. 3 AktG) können für die persönlich haftenden Gesellschafter wegen der Unterschiede zum Vorstand der AG uU Besonderheiten bestehen; die Regelungen des Kodex sind analog anzuwenden.

Die Europäische Aktiengesellschaft (SE) ist der AG gleichgestellt (Art. 9 Buchst. c ii) bzw. Art. 61 SE-VO; vgl. auch Rz. 31).

Rz. 67

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Informationen zur Corporate Governance sollen zum einen die Eigentümerkontrolle durch Wahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte sicherstellen und damit die Qualität der Unternehmensführung verbessern; zum anderen soll die Entsprechenserklärung gegenwärtige und potenzielle Investoren über die Unternehmensführung informieren und so eine Basis für Kauf oder Verkauf schaffen (vgl. BT-Drucks. 14/8769, 21; Anzinger, NZG 2015, 969, 972; Hachmeister/Glaser in Beck HdR, C 612 Rz. 80 [2/2022]).

Rz. 68

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Die Berichtselemente vermitteln Information...