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BAG Urteil vom 01.06.1983 - 5 AZR 468/80

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Entscheidungsstichwort (Thema)

Lohnfortzahlung und Arbeitsversuch

Leitsatz (redaktionell)

1.a. Ein Arbeiter ist nach voraufgegangener krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit in der Regel wieder arbeitsfähig, wenn er einer ärztlichen Beurteilung folgend seine Tätigkeit wieder aufnimmt.

b. Bei einem Arbeitsversuch kann die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit weiterbestehen. Um einen solchen Arbeitsversuch handelt es sich, wenn ein Zimmererhelfer nur unter Schmerzen seine Arbeit verrichten kann und seinen verletzten Finger ständig abspreizen muß, um jede Berührung mit den Arbeitsmaterialien zu vermeiden, und wenn daraufhin die ärztliche Behandlung fortgesetzt werden muß.

c. Die fortlaufend bestehende krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit löst nur einmal einen Anspruch auf Lohnfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen aus.

2. Die Revision kann im arbeitsgerichtlichen Verfahren durch Telekopie (Telebrief) eingelegt werden, wenn diese Kopie dem Rechtsmittelgericht auf postalischem Wege zugeleitet wird (im Anschluß an BFH vom 10.3.1982 I R 91/81 = BFHE 136, 38, BGH vom 5.2.1981 X ZB 13/80 = BGHZ 79, 314 und BGH vom 28.2.1983 AnwZ (B) 2/83 = BB 1983, 929).

Normenkette

ZPO § 144; ZPO § 553; BGB § 242; LFZG § 1 Abs. 1 S. 1; ArbGG § 72 Abs. 5 Fassung: 1979-07-02; ArbGG § 74 Abs. 1 Fassung: 1979-07-02

Verfahrensgang

LAG Berlin (Entscheidung vom 08.07.1980; Aktenzeichen 8 Sa 16/80)

ArbG Berlin (Entscheidung vom 11.01.1980; Aktenzeichen 12 Ca 568/79)

Fundstellen

  • Haufe-Index 440187
  • BAGE , 46
  • BAGE 43, 46-54 (LT1-2)
  • BB 1983, 1987-1988 (LT1-2)
  • DB 1983, 2203-2204 (LT1)
  • DB 1983, 2260-2260 (LT2)
  • NJW 1984, 199-200 (LT1-2)
  • JR 1985, 44
  • ZIP 1983, 1232
  • BlStSozArbR 1983, 308-308 (T)
  • RdA 1983, 387-389 (LT1-2)
  • USK , 8367 (LT1-4)
  • USK , 8367 (ST1-2)
  • ZIP 1983, 1232-1235 (LT1-2)
  • AP § 1 LohnFG (LT1-2), Nr 54
  • AR-Blattei , Krankheit IIIA Entsch 121 (LT1)
  • AR-Blattei , ES 160.10.3 (1979) Nr
  • AR-Blattei , ES 1000.3.1 Nr 121 (LT1)
  • AR-Blattei , Arbeitsgerichtsbarkeit XC 1979 Entsch 20 (LT2)
  • EzA § 1 LohnFG, Nr 66
  • MDR 1983, 1053-1053 (LT2)

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