OLG Naumburg Urteil vom 30.03.1999 - 13 U 83/98

Verfahrensgang

Tenor

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Halle vom 14. Oktober 1998 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

II. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

III. Der Wert der Beschwer übersteigt für die Klägerin nicht 60.000,– DM.

und beschlossen:

Der Streitwert für die Berufungsinstanz wird auf 18.894,70 DM festgesetzt.

Tatbestand

Die Klägerin macht aufgrund ihrer nach Einheitspreisen aufgemachten Rechnung vom 01. Juli 1997 (Bd. I Bl. 17 d.A.) bzw. 08. Februar 1999 (Bd. II Bl. 71 – 76 d.A.) unter Berücksichtigung von Zahlungen der Beklagten über 10.700,– DM eine restliche Werklohnforderung für Dachdeckerarbeiten am Haus der Beklagen in Höhe von 18.894,70 DM geltend.

Die zuvor erstellte, von sämtlichen Parteien unterschriebene Rechnung vom 30. Mai 1997 (Bd. I Bl. 18 d.A.) über einen Festpreis von 15.800,– DM brutto war mit der Übersendung jener Rechnung vom 01. Juli 1997 mit Schreiben vom 21. Juli 1997 seitens der Klägerin storniert worden, da die Beklagten, wie die Klägerin behauptet, den zusätzlich zu den bereits am 29. und 30. Mai 1997 (Bd. I Bl. 27 d.A.) gezahlten 10.700,– DM geschuldetenBetrag von 15.800,– DMfür nachträglich erteilte Auftrage betreffend weitere Arbeiten an einem Anbau und an einem Flachdach nicht, wie angeblich als Voraussetzung der Festpreisabrede vereinbart, innerhalb von drei Tagen nach Inrechnungstellung bezahlt hätten, was an sich unstreitig ist. Der ursprünglich am 16. Mai 1997 über 15.479,– DM brutto abgeschlossene Vertrag (Bd. I Bl. 19 d.A.) hat nach Darstellung der Klägerin lediglich das Wohnhaus der Beklagten betroffen.

Das Landgericht hat durch Urteil vom 14. Oktober 1998 (Bd. I Bl. 112 – 119 d.A. = Anlage A 1), auf das zur n...