OLG München Urteil vom 02.04.1990 - 17 U 2411/89

Verfahrensgang

Tatbestand

Der Kläger verlangt Schadensersatz wegen Entwertung eines Anteils an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Mit notariell beurkundeter Abtretung vom 15.3.1985 hat der damals minderjährige Kläger einen Geschäftsanteil im Nominalwert von DM 15.000,-- DM an der Firma ... erworben. Das Rechtsgeschäft wurde am 4.4.1985 vormundschaftsgerichtlich genehmigt.

Die Beklagte hatte der Firma ... ab dem Jahr 1983 folgende Kredite zur Verfügung gestellt:

Im Jahr 1983 wurden drei langfristige Darlehensverträge mit nachstehenden Laufzeiten abgeschlossen:

über 650.000,-- DM ca. 35 Jahre

300.000,-- DM ca. 12 Jahre

600.000,-- DM bis zum 31.3.1995.

Am 23. und 24.10.1984 wurden weitere kurzfristige Darlehensverträge mit folgenden Tilgungsbestimmungen geschlossen:

über 250.000,-- DM hiervon 125.000,-- DM fällig am 28.2.1985

restliche Tilgung fällig am 30.8.1985

600.000,-- DM zu tilgen am 30.8.1986

250.000,-- DM zu tilgen am 30.8.1986

Schließlich hatte die Beklagte der Firma ... einen Kontokorrentkredit über zunächst 350.000,-- DM gewährt, der am 15.5.1985 auf 1.350.000,-- DM erhöht wurde; die Laufzeit sollte am 30.5.1990 enden.

Als Sicherheit diente u.a. die am 11.12.1984 vereinbarte Sicherungsübereignung von Rohdiamanten im Einkaufswert von etwa 2 Millionen DM. Das gesamte Kreditengagement einschließlich seiner Absicherung wurde zwischen der Beklagten und dem Geschäftsführer der Firma ..., im Verfahren 5 O 2226/85 vor dem Landgericht München II durch Vergleich vom 15.5.1985 neu geregelt. Aufgrund dieses Vergleichs wurde auch die Vereinbarung über die Sicherungsübereignung der Diamanten am 10.6.1985 bestätigt.

In dem Vergleich wurde hierzu neben anderem folgendes bestimmt:

"2 a) Die Verfügungsklägerin zu 1) (= Fa. ...) übereignet zur Sicherheit der Verfügungsbe...