OLG Düsseldorf Urteil vom 29.11.2011 - I-1 U 141/07

Verfahrensgang

Tenor

Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels das am 9. Mai 2007 verkündete Urteil des Einzelrichters der 11. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:

1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 37.047,22 € zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 9. Juni 2006 zu zahlen Zug um Zug gegen Rückgabe und Übereignung des Kraftfahrzeuges

Daimler-Benz ML 400 CDI “Brabus„, Farbe: silber-metallic,

Fahrgestellnummer WDC 163128-1A-383260 6

MotorNr.: 62 89 63 40 02 08 31

2. Es wird festgestellt, dass sich die Beklagte seit dem 9. Juni 2006 in Verzug mit der Annahme der zu Ziffer 1. bezeichneten Gegenleistung befindet.

3. Die weitergehende Klage wird abgewiesen.

4. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Beklagten auferlegt. Davon ausgenommen ist ein Kostenanteil für die Erstellung der Sachverständigengutachten

in Höhe von 2.362,34 €, welcher der Klägerin zur Last fällt.

5. Das Urteil ist für die Klägerin gegen 110 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Die Sicherheitsleistung kann durch selbstschuldnerische Bürgschaft einer deutschen Großbank oder öffentlich-rechtlichen Sparkasse erbracht werden.

Tatbestand

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Rückabwicklung eines Kaufvertrages, der am 27. Juli 2005 zwischen ihr und der Beklagten über einen Pkw Mercedes Benz ML 400 CDI ,,Brabus‚‚ zu einem Kaufpreis von 39.900,-- € zustande kam. In einer Internetanzeige hatte die Beklagte das Fahrzeug u.a. wie folgt beschrieben: "Original Brabus Vollausstattung !, Brabus-Garantie bis 11.2005". Der Wagen war erstmals im November 2002 zum Verkehr zugelassen worden und hatte zur Zeit des Verkaufs ei...