OLG Düsseldorf Beschluss vom 15.06.2023 - 20 U 163/22

Verfahrensgang

Tenor

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 1. Juli 2021 - Az. 14c O 156/20 - wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin.

Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des beitreibbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des beizutreibenden Betrages leistet.

Gründe

A. Die Parteien handeln u.a. auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Kosmetikwaren. Die Klägerin vertreibt die von ihr angebotenen Produkte über einen eigenen Online-Shop unter der Domain "www.e...de". Die Klägerin mahnte die Beklagte mit Schreiben vom 11. Juli 2020 (Anlage K 4) erfolglos wegen vermeintlicher wettbewerbsrechtlicher Verstöße in Bezug auf den Zustand des unter https://www.m..com erreichbaren Online-Shops der Beklagten ab und verlangte die Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von insgesamt 1.752,90 EUR. Hinsichtlich der einzelnen abgemahnten Verstöße wird Bezuggenommen auf die Klageschrift Bl. 6 - 13 GA.

Die Klägerin hat daraufhin mit Schriftsatz vom 4. November 2020, der am gleichen Tage bei Gericht eingegangen und der Beklagten nach Zahlung des Kostenvorschusses am 4. Januar 2021 zugestellt worden ist, Klage erhoben und beantragt, die Beklagte zur Unterlassung der abgemahnten Wettbewerbsverstöße und zur Zahlung von Abmahnkosten zu verurteilen. In der Klageschrift hat sie eine Geschäftsadresse im Vereinigten Königreich und eine gesetzliche Vertretung durch ihre Direktorin, Frau J. A. K., angegeben. Mit Schriftsatz vom 22. März 2021 hat der anwaltliche Vertreter der Klä...