OLG Celle Urteil vom 03.05.2016 - 5 U 60/15

Verfahrensgang

Tenor

Auf die Berufung des Klägers wird das am 30.4.2015 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer/Einzelrichter des LG Bückeburg teilweise geändert und unter Zurückweisung des weiter gehenden Rechtsmittels wie folgt neu gefasst:

Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 7.505,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 18.9.2014 zu zahlen.

Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits 1. Instanz tragen der Kläger zu 8 % und die Beklagte zu 92 %. Die Kosten des Rechtsstreits 2. Instanz

trägt die Beklagte.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Gründe

- Abgekürzt gemäß § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO -

Die Berufung ist zulässig und hat mit dem zuletzt gestellten Antrag zur Hauptsache Erfolg, hinsichtlich der Nebenforderung bleibt sie erfolglos.

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von Nutzungsentschädigung für 95 Tage á 79,00 EUR, mithin 7.505,00 EUR.

Die alleinige Haftung der Beklagten aus dem streitgegenständlichen Verkehrsunfall vom 13.6.2014 ist zwischen den Parteien unstreitig.

Dem Kläger ist Nutzungsentschädigung zu gewähren, denn für den hier fraglichen Zeitraum sollte der Oldtimer wie ein normales Verkehrs- und Beförderungsmittel genutzt werden (sogleich unter 1.) und ein Ersatzfahrzeug stand dem Kläger nicht zur Verfügung (siehe unten 2.).

1. Zwischen den Parteien ist in zweiter Instanz nicht mehr streitig, dass der Kläger den Wagen, den er üblicherweise für Alltagsfahrten verwendete, nämlich den Audi A6, bereits vor dem Unfall mit dem Oldtimer verkauft hatte, sodass er wegen seiner Verpflichtung zur Übergabe des Fahrzeuges den Audi A6 ab dem 21.6.2014 nicht mehr zur Verfügung ...