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LSG Rheinland-Pfalz Urteil vom 07.02.2019 - L 5 KR 166/18

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Entscheidungsstichwort (Thema)

Krankenversicherung. Krankenhausabrechnung. Kodierung der Beatmung eines Neugeborenen bzw Säuglings mit der High-Flow-Nasenbrille (HFNC). keine maschinelle Beatmung iSd Nr 1001l DKR 2017

 

Orientierungssatz

Die Beatmung eines Neugeborenen bzw Säuglings mit der High-Flow-Nasenbrille (HFNC-Methode) stellt keine maschinelle Beatmung im Sinne der Nr 1001l DKR 2017 dar.

 

Nachgehend

BSG (Urteil vom 30.07.2019; Aktenzeichen B 1 KR 11/19 R)

 

Tenor

1. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Koblenz vom 01.06.2018 wird zurückgewiesen.

2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens.

3. Die Revision wird zugelassen.

 

Tatbestand

Streitig sind restliche Krankenhausbehandlungskosten in Höhe von 5.887,71 € nebst Zinsen.

Die Klägerin ist Rechtsträgerin des nach § 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen S Krankenhauses N. Wegen einer akuten Bronchiolitis durch Respiratory-Syncytial-Viren wurde die bei der Beklagten krankenversicherte, am xx.xx.2016 geborene J S (im Folgenden: Versicherte) vom 30.01.2017 bis zum 06.02.2017 zunächst auf der Kinderintensivstation und sodann auf der pädiatrischen Station behandelt. Dabei erfolgte in der Zeit vom 30.01.2017, 20:00 Uhr, bis zum 02.02.2017, 11:30 Uhr, eine Therapie mittels High-Flow-Nasenbrille (im Folgenden: HFNC-Therapie). Bei dieser wird eine Mischung von Druckluft und Sauerstoff geliefert, wodurch höhere Sauerstoffkonzentrationen bei der Einatmung erreicht werden können; die Methode wird verwendet, um zusätzlichen Sauerstoff oder einen erhöhten Luftstrom zu einem Patienten, der Atemhilfe benötigt, zu transportieren. Mit Rechnung vom 03.04.2017 machte die Klägerin unter Zugrundelegung der Fallpauschale DRG E40C (Krankheiten und Störungen der Atmungsorgane mit Bea...

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