FG Hamburg Urteil vom 28.04.2017 - 3 K 95/15

Entscheidungsstichwort (Thema)

Einheitswert für Grundsteuer: Gebäudekriterien bei Containern

Leitsatz (amtlich)

1. Für die Einordnung einer vermieteten Containeranlage als Gebäude sprechen Erscheinungsbild und Integration in das Mieter-Betriebsgrundstück nach Hanggelände-Einebnung, Bau eines Werkstraßenanschlusses und eines Verbundpflaster-Zuwegs mit Niveauausgleich zur Eingangsstufe sowie Kiesbeete vor den Außenwänden mit Kaninchenblechen.

2. Vgl. vorgehenden Beschluss vom 29.01.2016 3 K 95/15, Juris, BeckRS.

Normenkette

AO § 165; BewG §§ 2, 19, 68, 70, 94; BGB § 95; HBauO §§ 2, 60

Nachgehend

Tatbestand

A.

Für an eine A-Werft vermietete und auf deren Grundstück ohne (eigenes gegossenes Beton-) Fundament befristet aufgestellte Büro- und Werkstatt-Container ist streitig, ob diese in der Einheitsbewertung gegenüber der Vermieterin für Zwecke deren Grundsteuer als Gebäude zu qualifizieren und zu bewerten sind.

I. Sachstand

Es handelt sich um die mieterseitig so bezeichneten Containeranlagen

• XX, südlich von Halle ..., und
• YY, westlich von Halle ... (FG-A Bl. 138;

jeweils rot markiert auf Lageplan aus OT A-Werft 18.02.2016 nebst Luftbild, FG-A Bl. 151 f. in FG-Anlbd.; auf Lageplänen DIN A 4, EW-A Bd. V Bl. 1; FG-A Bl. 316).

Diese Containeranlagen sind von anderen auf dem A-Werft-Gelände befindlichen, teilweise mehrstöckigen, auf Fundament und länger stehenden Containeranlagen zu unterscheiden; so auch von weiteren Container-Bauten ebenfalls südlich von Halle ... (vgl. Lageplan, Luftbilder, Werksgelände Führung im OT A-Werft 18.02.2016, Prot. S. 11 f., FG-A Bl. 147 f.); desgleichen von der ursprünglich südlich Halle ... geplanten, aber nicht realisierten Leichtbauhalle mit derselben Baunummer XX (Bauakten).

1. Containeranlage XX

a) Te...