EuGH Urteil vom 18.12.2008 - C-16/06 P

Entscheidungsstichwort (Thema)

Rechtsmittel. Gemeinschaftsmarke. Verordnung (EG) Nr. 40/94. Art. 8 und 63. Wortmarke MOBILIX. Widerspruch der Inhaberin der nationalen und Gemeinschaftswortmarke OBELIX. Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs. Reformatio in peius. Sogenannte ‚Neutralisierungstheorie’. Änderung des Streitgegenstands. Schriftstücke, die der beim Gericht eingereichten Klageschrift beigefügt wurden, als neue Beweise

Beteiligte

Tenor

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2. Die Les Éditions Albert René Sàrl trägt die Kosten.

Tatbestand

In der Rechtssache

betreffend ein Rechtsmittel gemäß Art. 56 der Satzung des Gerichtshofs, eingelegt am 12. Januar 2006,

Les Éditions Albert René Sàrl mit Sitz in Paris (Frankreich), Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. Pagenberg,

Rechtsmittelführerin,

andere Verfahrensbeteiligte:

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch G. Schneider als Bevollmächtigten,

Beklagter im ersten Rechtszug,

Orange A/S mit Sitz in Kopenhagen (Dänemark), Prozessbevollmächtigter: J. Balling, advokat,

Streithelferin im ersten Rechtszug,

erlässt

DER GERICHTSHOF (Erste Kammer)

unter Mitwirkung des Kammerpräsidenten P. Jann sowie der Richter A. Tizzano, A. Borg Barthet, M. ilešič und E. Levits (Berichterstatter),

Generalanwältin: V. Trstenjak,

Kanzler: J. Swedenborg, Verwaltungsrat,

aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 25. Oktober 2007,

nach Anhörung der Schlussanträge der Generalanwältin in der Sitzung vom 29. November 2007

folgendes

Urteil

Entscheidungsgründe

Rz. 1

Das Unternehmen Les Éditions Albert René Sàrl (im Folgenden: Rechtsmittelführerin) b...