AG Langen Urteil vom 05.02.1996 - 52 C 809/95

Entscheidungsstichwort (Thema)

Unterlassung und Beseitigung

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreites.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von DM 450,– abwenden, falls nicht die Beklagten vor Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leisten.

Tatbestand

Der Kläger ist sei Januar 1995 Mieter des Hausgrundstücks …, die Beklagten sind seit Jahren Eigentümer des unmittelbar angrenzenden Hausgrundstücks … die mit Reihenhäusern bebaut sind.

Die Beklagten benutzen auf der Terrasse ihres Grundstücks zeitweise in der Mittagszeit zwischen ca 12.00 Uhr bis 15.00 Uhr einen Grill, der in einer auf drei Seiten umbauten und überdachten, zur Gartenseite offenen Feuerstelle, die auf der entgegengesetzten Seite der Terrasse liegt, installiert ist.

Ferner ist auf dem Grundstück der Beklagten u.a. am Ende der Terrasse eine Parabolspiegelantenne mit deren Rückseite zu dem von dem Kläger gemieteten Grundstück angebracht.

Mit Schreiben vom 6.9.1995 forderte der Klage auch im Auftrag der Zeugin … seiner Ehefrau, die Beklagten auf, mit dem Grillen auf deren Terrasse aufzuhören und teilte mit, daß die direkt an der Terrasse angebrachte Satellitenschüssel unnötig störe.

Wegen weiterer Einzelheiten wird auf das Schreiben vom 6.9.1995 (Bl. 6 d.A.) verwiesen.

Mit vorliegender Klage begehrt der Kläger die Unterlassung des Betriebs des Grills sowie die Beseitigung der an der Terrassenseite angebrachten Parabolspiegelantenne.

Der Kläger trägt vor, seit dem Sommer 1995 betrieben die Beklagten an jedem Wochenende ihren Grill, der besonders bei Beginn des Grillens erhebliche Rauchschwaden entwickele, die auf sein Grundstück trieben und ins Haus eindrängen (Beweis: …).

Solange die Grillemisonen mit den damit v...