Wintergeld und Beitragserstattung aus der Winterbeschäft ... / 3 Mehraufwands-Wintergeld

Entscheidend für den Anspruch auf Mehraufwands-Wintergeld ist, dass der Arbeitnehmer auf einem witterungsabhängigen Arbeitsplatz beschäftigt ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn die nach dem Arbeitsvertrag vereinbarte Arbeitsleistung das Tätigwerden auf witterungsabhängigen Arbeitsplätzen einschließt. Mehraufwands-Wintergeld kann somit nur dann nicht gezahlt werden, wenn der Arbeitgeber erklärt, dass der Arbeitsvertrag den Einsatz auf witterungsabhängigen Arbeitsplätzen definitiv ausschließt.

Witterungsabhängig ist ein Arbeitsplatz dann, wenn die Erbringung einer Arbeitsleistung maßgeblich vom Witterungsverlauf beeinflusst werden kann. Dabei ist es nicht erforderlich, dass alle Arten von Witterungserscheinungen die Arbeitsleistung unmöglich machen können. Es ist ausreichend, wenn wegen

• einer bestimmten Wettererscheinung, deren Eintritt erfahrungsgemäß während der Wintermonate nicht ausgeschlossen werden kann, oder
• der Folgewirkungen der Wettererscheinung

eine Arbeitsleistung zu bestimmten Zeiten technisch unmöglich oder nicht zumutbar ist. Dabei genügt es, wenn ein Arbeitsvorgang witterungsabhängig ist, um dies für den gesamten Arbeitsplatz zu bejahen. Es ist deshalb auch unschädlich, wenn der Arbeitnehmer zeitweise auf einem anderen, nicht witterungsabhängigen Arbeitsplatz (z. B. in einer Werkstatt) eingesetzt wird.

Die Tatsache, dass für ein Bauwerk Schutzvorkehrungen gegen Witterungseinflüsse bestehen, schließt die Eigenschaft des Arbeitsplatzes als witterungsabhängig nicht aus.