Weimann/Lang, Umsatzsteuer – national und international, ... / 1.4 Leitlinien der EU-Kommission

Rüdiger Weimann

Rz. 5

Stand: 6. A. – ET: 06/2026

Die Europäische Kommission ist in der letzten Zeit dazu übergegangen, die Anwendung von Vorschriften aus neuen Legislativakten des Rates durch umfangreiche Veröffentlichungen auf ihrer Homepage (http.//ec.europa.eu) zu begleiten. In den Veröffentlichungen erläutert die Europäische Kommission, wie die neuen Vorschriften aus ihrer Sicht anzuwenden sind. Diese Erläuterungen werden mit unterschiedlichen Bezeichnungen veröffentlicht (häufig "Leitlinien"). Zur rechtlichen Einordnung der Veröffentlichungen nimmt das BMF mit Schreiben vom 17.12.2014 (a. a. O.) Stellung.

1.4.1 Derzeitiger Veröffentlichungsstand

Rz. 6

Stand: 6. A. – ET: 06/2026

Bei Drucklegung sind folgende Leitlinien veröffentlicht:

Eingabe Tabellenüberschrift

Titel	Erläuterte MwSt-Vorschriften	Datum der Veröffentlichung/Überarbeitung
Leitfaden für die einzige Anlaufstelle für die Mehrwertsteuer	Die einzige Anlaufstelle in der EU (OSS) ist das elektronische Portal, über das Unternehmen ab dem 01.07.2021 ihre Mehrwertsteuerverpflichtungen für E-Commerce-Verkäufe an Verbraucher innerhalb der EU erfüllen können.	März 2021
Erläuterungen zu den Mehrwertsteuervorschriften für den elektronischen Geschäftsverkehr	Am 01.07.2021 wird eine Reihe von Änderungen der Richtlinie 2006/112/EG ("MwSt-Richtlinie") wirksam, die sich auf die Mehrwertsteuervorschriften für den grenzüberschreitenden elektronischen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern auswirken.	Dezember 2020
Erläuterungen zu den MwSt-Änderungen in der EU, die die Konsignationslagerregelung, Reihengeschäfte und die Steuerbefreiung für i. g. Lieferungen von Gegenständen betreffen ("2020 Quick Fixes")	Vorschriften, die am 01.01.2020 in Kraft treten und die Konsignationslagerregelung, Reihengeschäfte, die Steuerbefreiung für i. g. Lieferungen von Gegenständen und de...

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