V / 50 V-Mann/V-Person-Problematik [Rdn 5431]

Detlef Burhoff , Annika Hirsch

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Neben dem Einsatz eines VE kommt es im EV häufig auch (nur) zum Einsatz einer sog. V-Person bzw. wird auf einen sog. Informanten zurückgegriffen. Bislang ist deren Einsatz gesetzlichen nicht geregelt, ein Gesetzesentwurf befindet sich aber im Gesetzgebungsverfahren.
2.	VE, V-Person und Informant sind begrifflich voneinander zu unterscheiden.
3.	Die Inanspruchnahme von V-Männern ist im Gesetz nicht geregelt.
4.	Der Einsatz von V-Männern zur Bekämpfung und Aufklärung der schweren und organisierten Kriminalität ist in der Rspr. der Obergerichte grds. anerkannt.
5.	Wegen der Verwendung der Informationen der V-Männer gelten die Ausführungen zum VE entsprechend.

Rdn 5432

Literaturhinweise:

Ambos/Rackow, Europäische Rechtsprechung zu (Beschuldigte-)Rechten im Strafverfahren, insbesondere im Ermittlungsverfahren (Zeitraum 4/2020–12/2022, StV 2023, 701

Bernsmann, Heimliche Ermittlungsmethoden und ihre Kontrolle – Ein systematischer Überblick, StV 1998, 217

Bönisch/Brettschneider, Der verdeckte polizeiliche Einsatz im Internet, Polizei 2013, 99

Conen, Neues von verdeckt ermittelnden Personen – ein Ende des staatlich gesteuerten V-Mannes in Sicht?, StraFo 2013, 140

ders., Neuere BGH-Entscheidungen zur Tatprovokation – Provokation auch des EGMR? – Zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. v. 7.12.2017 – 1 StR 320/17, und BGH, Urt. v. 4.7.2018 – 5 StR 650/17, StV 2019, 358

ders., Rechtsstaatswidrige Tatprovokation: Über die Konsequenzen nationaler Gefolgschaftsverweigerung gegenüber dem EGMR – zugleich Anmerkung zu EGMR, Urt. v. 20.1.2021 – 66152/14 (Kuzmina u.a./Russland), StV 2021, 621 (Ls), StV 2022, 182

Detter, Der Zeuge vom Hörensagen – eine Bestandsaufnahme. NStZ 2003, 1

Duttge, Strafprozessualer Einsatz von V-Personen und Vorbehalt des Gesetzes, JZ 1996, 556

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