Teil E: Register / 1 Bundeszentralregister, Allgemeines [Rdn 1]

Michael Küppers , Dr. Dominique Schimmel

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Das Zentralregister und das Erziehungsregister bilden das BZR, das beim BfJ als Registerbehörde geführt wird. Das BZR ist das maßgebliche deutsche Vorstrafenregister, mit dessen Hilfe das strafrechtliche Vorleben einer Person abgelesen werden kann. Im Wege der unbeschränkten Auskünfte und durch Führungszeugnisse werden Eintragungen Behörden und Privaten, z.B. Arbeitgebern, bekannt gemacht.
2.	Zum Teil sind mit einer Verurteilung bzw. mit der entsprechenden Eintragung im BZR weitere Folgen verbunden, die im Verhältnis zu der eigentlichen Strafe wesentlich schwerwiegender sind.
3.	Wegen der weitreichenden Folgen, die eine Veröffentlichung der Registerdaten für Betroffene haben kann, sind sie hoch sensibel und besonders zu schützen. Das BZRG, das die gesetzliche Grundlage für das BZR bildet, ist spezielles Datenschutzrecht.
4.	Neben dem BZR bestehen noch weitere Register, die jedoch eine engere Zielrichtung haben. Insbesondere das ZStV nach §§ 492 ff. StPO wird zwar ebenfalls beim BfJ geführt, dient aber ausschließlich dem Interesse der Strafrechtspflege.

Rdn 2

Literaturhinweise:

Engel, Amnestie im Cannabisgesetz – weder geboten noch umsetzbar, ZRP 2024, 50

Frings, Erweitertes Führungszeugnis nach § 30a BZRG, SRa 2011, 213

Fritsch, Die Neuregelung des § 15 BZRG und die daraus resultierenden Probleme für die Praxis, RPfleger 2012, 488

Joussen, Das erweiterte Führungszeugnis im Arbeitsverhältnis NZA 2012, 776

Kellner, Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland, NJW-Spezial 2024, 248

Kirchberg, Identifizierende Altmeldungen über Strafverfahren in Online-Archiven: Beugt sich das Recht der technischen Entwicklung?, GRUR-Prax 2013, 237

Koreng/Feldmann, Das "Recht auf Vergessen" – Überlegungen zum Konflikt zwischen Datenschutz und Meinungsfreiheit, ZD...

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