Teil H: Personen- und Berufsgruppen, Fahrerlaubnisrecht / 22 Ausländer, Aufenthaltsrecht, Assoziationsabkommen Türkei [Rdn 183]

Thomas Röth , Dr. Tobias Lubitz

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Türkische Arbeitnehmer und ihre Familienangehörigen haben besondere Aufenthaltsrechte; man spricht von Assoziationsrecht oder Assoziationsfreizügigkeit.
2.	Die Assoziationsberechtigung gem. Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 wird durch zumindest einjährige Berufstätigkeit als Angestellter bei demselben Arbeitgeber erworben und berechtigt zunächst zur Fortsetzung dieser Tätigkeit. Das Recht verfestigt sich, je länger die Berufstätigkeit ausgeübt wird.
3.	Art. 7 ARB 1/80 gewährt Familienangehörigen türkischer Arbeitnehmer, die selbst ein Assoziationsrecht erlangt haben, die Privilegien aus den Assoziationsratsbeschlüssen, wenn sie dem sog. Stammberechtigten erlaubt nachgezogen sind.
4.	Die Assoziationsfreizügigkeit erlischt nur bei endgültigem Verlassen des deutschen Arbeitsmarktes, dauerhafter Ausreise oder nach einer Ausweisung unter Berücksichtigung von Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80.

Rdn 184

Literaturhinweise:

Gutmann, in: Münchener Anwaltshandbuch Migrations- und Integrationsrecht, § 12 Assoziationsabkommen, 3. Aufl. 2024

Hailbronner, Einreise und Aufenthalt türkischer Staatsangehöriger im Assoziationsrecht EWR-Türkei, ZAR 2011, 138

Kurzidem, Das assoziationsrechtliche Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger im Spiegel der neueren Rechtsprechung, ZAR 2010, 121

Oberhäuser, in: ders. (Hrsg.), Migrationsrecht in der Verwaltungspraxis, § 13 Assoziationsabkommen

s.a. die Hinweise bei → Ausländer, Allgemeines, Teil H Rdn 155.

Rdn 185

1. Türkische Staatsangehörige genießen einen aufenthaltsrechtlichen Sonderstatus, wenn sie entweder selbst in Deutschland Arbeitnehmer oder Familienangehörige türkischer Arbeitnehmer sind. Aufgrund des Assoziationsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und der Türkei wurde der Assoziationsrat gebildet. Dieser hat mit d...

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