Teil C: Vollzug / 11 Maßregelvollzug, Erwachsene, Gesundheitsfürsorge [Rdn 82]

Roland Schmidt-Clarner , Dr. Dominique Schimmel

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Untergebrachte Personen haben einen Anspruch auf Behandlung sowohl der Anlasserkrankung als auch sonstiger Krankheiten.
2.	Der Anspruch richtet sich nicht auf konkrete Behandlungsmaßnahmen, sondern auf eine dem Stand der Wissenschaft entsprechende Behandlung nach den anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst.
3.	Zwangsbehandlungen bedürfen einer gesetzlichen Ermächtigung, die den verfassungsrechtlichen Vorgaben entspricht.

Rdn 83

Literaturhinweise:

Höffler, Strafrechtliche Aspekte der Zwangsbehandlung – zugleich Überlegungen zur objektiven Zurechnung beim Garanten, ZStW 2023, 489

Keppler/Lesting/Stöver, Medizin in Haft. Gesundheitsversorgung im Justiz- und Maßregelvollzug, 2024

Lesting/Steinböck, Die rechtlichen Grundlagen der medizinisch-therapeutischen Versorgung im deutschen Maßregelvollzug, MedR 2025, 783

Mehlhorn, Krankenversicherung – Krankenversorgung bei Inhaftierung – Maßregelvollzug, ZfF 2024, 101

Olzen/Metzmacher, Zulässigkeit der Zwangsbehandlung untergebrachter Personen, BtPrax 2013, 83

Thar, Die Einwilligung des Betreuers in die Zwangsbehandlung, BtPrax 2013, 91

s.a. die Hinw. bei → Maßregelvollzug, Erwachsene, Allgemeines, Teil C Rdn 2.

Rdn 84

Zum Verständnis der folgenden Ausführungen und zu den zugrundeliegenden Normen siehe zunächst → Maßregelvollzug, Erwachsene, Allgemeines, Teil C Rdn 8 f.

Rdn 85

1. Im Maßregelvollzug untergebrachte Personen haben einen Anspruch auf Untersuchung und Behandlung der Anlasskrankheit. Dabei besteht kein Anspruch auf eine einzelne konkrete Maßnahme, sondern nur auf eine dem Stand der Wissenschaft entsprechende Behandlung (Kammeier/Pollähne/Lindemann, Rn D112). Auch eine freie Arztwahl findet nicht statt.