Stiftungen: Besonderheiten der Rechnungslegung / 2.3 Landesstiftungsgesetze

Rz. 7

In allen Bundesländern bestehen Landesstiftungsgesetze.^[1] Sie sind eine der wichtigsten Rechtsquellen für Stiftungen,^[2] auch wenn sich deren Bedeutung durch das Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts insgesamt verringert hat. Die Landesstiftungsgesetze enthalten in allen 16 Bundesländern Vorschriften zur Rechnungslegung.^[3]

Rz. 8

Zwecke der Rechnungslegung einer Stiftung sind die eindeutige Bestimmbarkeit des Stiftungsvermögens und der zur Verfügung stehenden Mittel sowie die Dokumentation über deren satzungsmäßige Verwendung und über die Kapitalerhaltung des Stiftungsvermögens.^[4] Gegenüber den Aufsichtsbehörden haben Stiftungen mittels der Rechnungslegung vorrangig die ordnungsgemäße Verwirklichung des im Stiftungszweck manifestierten Stifterwillens nachzuweisen.

Rz. 9

In den Landesstiftungsgesetzen wird weitestgehend einhellig verlangt, dass Rechenschaft über die Verwaltung des Stiftungsvermögens abgelegt wird: Einerseits, indem Aufzeichnungen oder Bücher über die laufende Verwaltung geführt werden und andererseits, indem zum Ende des Geschäftsjahres ein Abschluss erstellt wird, der aus einer Jahres(ab)rechnung^[5] und einer Vermögensübersicht besteht.^[6] Darüber hinaus wird ein Bericht über die Erfüllung des Stiftungszwecks^[7] gefordert.^[8]

Rz. 10

Die Forderung nach einem Abschluss zum Ende des Geschäftsjahres wird in einigen Ländern präzisiert. In Bayern und Schleswig-Holstein erfolgt dies durch die Anweisung, dass dazu eine "ordnungsgemäße Buchführung" notwendig ist.^[9] In den Bundesländern Baden-Württemberg, Hamburg, Saarland und Sachsen wird sogar verlangt, dabei gemäß den Grundsätzen ordnungsgemäßer bzw. ordnungsmäßiger Buchführung zu verfahren.^[10] Hinsichtlich der Begriffe Jahres(ab)rechnung und ordnungsmäßige Buchführung fehlt es in den Landesst...