Sonderbetriebsvermögen: Ausgewählte Fragen und Probleme / 2.3.3 Notwendiges Sonderbetriebsvermögen I

Hans Walter Schoor

Üblicherweise werden folgende Kategorien von Sonderbetriebsvermögen unterschieden:

notwendiges und gewillkürtes aktives Sonderbetriebsvermögen I und
notwendiges und gewillkürtes aktives Sonderbetriebsvermögen II.
Hinzu kommt das passive/negative Sonderbetriebsvermögen, d. h. die Verbindlichkeiten; soweit erforderlich, kann auch hier zwischen Sonderbetriebsvermögen I und II zu unterscheiden sein.^{^[1]}
.Anzumerken ist, dass im Schrifttum^{^[2]} zum Teil die Unterscheidung zwischen passivem Sonderbetriebsvermögen I und II abgelehnt wird. Streng genommen ergebe die Unterscheidung in passives Sonderbetriebsvermögen I und II keinen Sinn. Passives Sonderbetriebsvermögen II meint danach Rechtsbeziehungen des Mitunternehmers mit einem Dritten, die nicht mit Sondervergütungen im wirtschaftlichen Zusammenhang stehen.^{^[3]}

Zum notwendigen Sonderbetriebsvermögen I gehören alle Wirtschaftsgüter oder Anteile an Wirtschaftsgütern eines Mitunternehmers, die unmittelbar dem Betrieb der Personengesellschaft zu dienen bestimmt sind. Das sind vor allem die Wirtschaftsgüter, die der Personengesellschaft zur Nutzung überlassen sind und von ihr auch tatsächlich für betriebliche Zwecke genutzt werden. Aktives Sonderbetriebsvermögen I erfordert, dass das Wirtschaftsgut objektiv erkennbar zum unmittelbaren Einsatz im Betrieb der Personengesellschaft selbst bestimmt ist. Dazu gehören insbesondere solche Wirtschaftsgüter, die ein Gesellschafter der Personengesellschaft zur betrieblichen Nutzung überlässt und die von ihr für ihre eigenbetriebliche Tätigkeit eingesetzt werden.^{^[4]}

Notwendiges Sonderbetriebsvermögen ist in diesem Fall auch anzunehmen, wenn die der Gesellschaft vom Gesellschafter überlassenen Wirtschaftsgüter für die Zwecke der Gesellschaft nicht "nötig" sind.^{^[5]}

Wirtschaftsgüter, die einer Person...