Solidaritätszuschlag: Definition und Berechnungsgrundsätze / Lohnsteuer

1 Berechnung und Einbehalt

1.1 Zuschlagshöhe

Der Solidaritätszuschlag beträgt grundsätzlich 5,5 % der jeweiligen Lohnsteuer bzw. der im Veranlagungsverfahren festgesetzten Einkommensteuer; Bruchteile eines Cents, die sich bei der Berechnung des Zuschlags ergeben, bleiben außer Ansatz.

Wegen der besonderen Berechnungsweise ist der Solidaritätszuschlag in folgenden Fällen jeweils gesondert zu ermitteln:

• vom laufenden Arbeitslohn,
• von sonstigen Bezügen^[1]
• bei der Lohnsteuerpauschalierung nach den §§ 37a–37b EStG sowie nach den §§ 40–40b EStG^[2] und
• im Lohnsteuer-Jahresausgleich.

1.2 Berechnungsgrundsätze

Berechnungsgrundlage für den Solidaritätszuschlag ist stets die für den Arbeitslohn ermittelte Lohnsteuer, wobei folgende Besonderheiten zu beachten sind:

• Im Gegensatz zur Lohnsteuerermittlung sind bei der Berechnung des Solidaritätszuschlags Freibeträge für Kinder zu berücksichtigen und ein evtl. als Lohnsteuerabzugsmerkmal zu berücksichtigender Faktor.^[1]

• Bei einem "niedrigen" Lohnsteuerbetrag vermeidet zunächst die sog. Nullzone eine Steuerbelastung durch den Solidaritätszuschlag. Im danach folgenden Milderungsbereich steigt der Zuschlagsbetrag gemäß dem Milderungsbereich langsam auf 5,5 % an.^[2]

   
  Hinweis

  Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß

  Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil^[3] entschieden, dass der Solidaritätszuschlag, wie er seit 2020/2021 erhoben wird, verfassungsgemäß ist.

  Die Beschwerdeführer waren der Auffassung, dass die fortgeltende Erhebung des Solidaritätszuschlags für Zeiträume ab 2020 grundgesetzwidrig sei, da schließlich im Jahr 2019 der Solidarpakt II ausgelaufen ist. Dadurch enden auch die Aufbauhilfen für die neuen Bundesländer im Jahr 2019 und die damit verbundene Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen seit 2020. Darüber hinaus vertraten sie die Auffassung, dass da...