Sicherheitsbegehungen von Gebäuden: innen und Technik / 13.3 Hinweise zu Gesetzen, Normen, Richtlinien

Hans-Thomas Damm

DIN 14676 Rauchwarnmelder für Wohnhäuser, Wohnungen und Räume mit wohnungsähnlicher Nutzung (Einbau, Betrieb und Instandhaltung)
Nur der Einsatz von Rauchwarnmeldern nach DIN EN 14604 (10:2005) ist zulässig.
Landesbauordnungen Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Hessen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern (s. nachstehende Tabelle), Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB) Nordrhein-Westfalen

VNW-Rundschreiben vom 17. Februar 2005

Mit dem Einbau der Rauchmelder trifft den Vermieter gemäß § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB die Verpflichtung, die Rauchmelder im gebrauchsfähigen Zustand zu erhalten und somit auch ihre Funktionsfähigkeit regelmäßig zu überprüfen. Gleichzeitig dient die regelmäßige Kontrolle und Wartung der Rauchmelder der Erfüllung der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht gemäß § 823 BGB.^{^[1]}

Nachrüstpflicht Rauchwarnmelder in den Bundesländern^{^[2]}
Bundesland	Landesbauordnung	Ablauf Nachrüstungsfrist	Aufstellorte Wohnung
Baden-Württemberg	Landesbauordnung für Baden-Württemberg	31. Dez. 2014	Zum Schlafen bestimmte Aufenthaltsräume und deren Rettungswege
Baden-Württemberg	§ 15 Absatz 7	31. Dez. 2014
Bayern	Bayerische Bauordnung	31. Dez. 2017	Schlafräume, Kinderzimmer und Flure zu Aufenthaltsräumen in Wohnungen
Bayern	Art. 46 Absatz 4	31. Dez. 2017
Berlin	Bauordnung für Berlin	noch keine gesetzliche Regelung
Brandenburg	Brandenburgische Bauordnung	noch keine gesetzliche Regelung
Bremen	Bremische Landesbauordnung	31. Dez. 2015	Schlafräume, Kinderzimmer und Flure als Rettungswege von Aufenthaltsräumen in Wohnungen
Bremen	§ 48 Absatz 4	31. Dez. 2015
Hamburg	Hamburgische Bauordnung	31. Dez. 2010	Schlafräume, Kinderzimmer und Flure als Rettungswege von Aufenthaltsräumen in Wohnungen
Hamburg	§ 45 Absatz 6	31. Dez. 2010
Hessen	Hessische Bauordnung	31. Dez. 2014	Schlafräume, Kinderzimmer und Flure als Rettungswege von Aufenthaltsräumen in Wohnungen
Hessen	§ 13 Absatz 5	31. Dez. 2014
Mecklenburg-...

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